Zu Besuch in der Euroregion Neiße

Europäische Identität lebt von engagierten Menschen die den interkulturellen Austausch selbst in die Hand nehmen und transnationale Begegnungsorte schaffen. Couragierte Menschen und Initiativen sind dabei die gestaltende Kraft in den Grenzregionen. Wie sehen lokale Initiativen aus und mit welchen Problemen haben sie vor Ort zu kämpfen? Welche Rolle sollte und kann dabei die Politik einnehmen um lokale Akteure zu unterstützen? Diesen Fragen bin ich zusammen mit Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter, in der Euroregion Neiße nachgegangen.

Im Internationalen Begegnungszentrum (IBZ) in St. Marienthal besuchten wir den Geschäftsführer Dr. Michael Schlitt in Ostritz-Marienthal. Das IBZ wurde 1992 von den Ordensschwestern gegründet um die interkulturelle Verständigung im Dreiländereck Polen – Tschechien – Deutschland voranzubringen. Seitdem Neonazis Ostritz als Versammlungsplatz auserkoren haben, tritt die Stiftung als Träger und Schirmherr des „Ostritzer Friedensfest“ auf, getragen von einem breiten Bündnis der Zivilgesellschaft. Auch den Bildungsauftrag nimmt die Stiftung sehr ernst.

Beispielhaft für die Förderung von interkulturellem Austausch und Bildungsauftrag ist dabei das jährlich stattfindende Projekt „PrimaKlima“. In einer Seminarwoche zu Klima- und Artenschutz können 30 Jugendliche aus Polen, Tschechien und Deutschland ihr theoretisches Wissen vertiefen, aber auch aktiv zum Umweltschutz beitragen. Durch ihre länderübergreifenden Baumpflanzaktionen wurden schon knapp 65 Hektar neuer Wald gepflanzt. Doch die Stiftung kämpft mit der zumeist Projektbezogener Förderung und dem Erwerb von Drittmitteln. Dazu Dr. Schlitt: „Ohne institutionelle Förderung ist es schwierig die Anlage des IBZ aufrechtzuhalten und Bildungsangebote weiterhin anzubieten. Die Einwerbung von Drittmitteln wird immer schwieriger und die Projektbezogene Förderung erschwert die Planbarkeit von Weiterbildungsangeboten und Anstellungen der Mitarbeiter*innen“. Hier muss die Politik den lokalen Entrepreneuren mehr Planungssicherheit ermöglichen.

Zu Besuch in der internationalen Schule Schkola Ebersbach-Neugersdorf diskutierte Anna mit den Schülern über die Bedeutung Europas und grenzüberschreitenden Austausches. Die Schkola hat sich der tschechisch – deutschen Partnerschaft verschrieben und bietet im Rahmen ihres Programmes jährlich einen vier wöchigen Austausch für die Schüler mit der tschechischen Partnerschule an. Doch auch hier stößt die Schule an ihre Grenzen ihrer Möglichkeiten. So musste eine Partnerschaft mit der polnischen Schule beendet werden, da keine Gelder für die Aufrechterhaltung dieser Partnerschaft vorhanden waren.

Der Geschäftsführer der Euroregion Neiße, Markus Köhler, berichtete von ähnlichen Problemen. Trotz ungebrochener Nachfrage für Projektförderanträgen in der Grenzregion, würde das Konzept der „Euroregionen als Vernetzer und Kommunikator, zwischen den Ländern und den politischen Ebenen, viel zu wenig wahrgenommen“. Wechselnde Rahmenbedingungen der Förderung und bürokratische Hürden behindern eine nachhaltige Entwicklung von Projekten in der Region. Projektbezogene Förderung beinträchtigen Kontinuität für die dringend notwendige Etablierung und Beibehaltung von grenzüberschreitenden Projekten.

Die EU Förderung der Euroregionen ermöglicht neue und lokale Möglichkeiten für Initiativen und Projekte vor Ort. Planungssicherheit und Kontinuität sind dabei aber essentiell für die lokalen Akteure und Initiativen. Hier muss die Politik einheitliche Förderrahmenbedingungen länderübergreifend einführen und eine größere Planungssicherheit sicherstellen. Grenzübergreifende Begegnung braucht Zeit. Förderung muss dafür zukunftsorientiert und langfristig ausgerichtet werden. Erfolgreiche Projekte in der Region sollten langfristig und durchgehend gefördert werden.

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