Nach der Sachsenwahl – Schimmert Kenia am Horizont?

Nun ist es eine kleine Weile her, dass die Sächs*innen ein neues Landesparlament gewählt haben. Noch immer freue ich mich über die 8,6% und damit auch über das starke Abschneiden meines Grünen Landesverbandes. 8,6% klingt erst einmal gar nicht so berauschend, könnte man meinen. Aber doch, das ist ein Superergebnis! Mein Grüner Landesverband hat es geschafft insgesamt 186.846 Wähler*innen für ihr Politik zu begeistern und das Ergebnis im Vergleich zur letzten Landtagswahl damit verdoppelt. Und damit nicht genug: die Leipzigerinnen Christin Melcher und Claudia Maicher konnten ebenso wie der Dresdener Thomas Löser erstmals in der Geschichte des Freistaates Grüne Direktmandate für sich behaupten. Was für ein Erfolg.

Doch wo Licht ist, da ist auch Schatten. Leider hat die rechtsradikale AfD einen Rekordwert von 27,5 % erreicht. Wie bereits in Sachsen-Anhalt trägt dieser Umstand nun dazu bei, dass nun Sondierungsgespräche zwischen einer stramm-konservativen, und in Teilen nach rechts offenen, CDU und einer sehr schwachen SPD geführt werden müssen. Das wird nicht leicht. Doch für uns Grüne ist klar, dass wir uns den Gesprächen offen und auf Augenhöhe nähern werden, um ein Programm für ein zukunftsfestes Sachsen vorzulegen: Für Bürger*innenrechte, für Klimaschutz und gegen ein weiteres Erstarken der Rechtsradikalen.

Darum erwarte ich von der CDU Sachsen und ihrer Landtagsfraktion, dass sie sich während der Sondierungs- wie auch möglicher Koalitionsgespräche (und darüber hinaus) klar von der AfD abgrenzt und jegliche Zusammenarbeit ausschließt. Nur dann kann ein ohnehin schwieriges Projekt wie Kenia gelingen.

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