Das Handelsabkommen CETA – Ein Hindernis für Klima- und Umweltschutz?

Handelsabkommen sind für viele von uns eine abstrakte Sache, die gefühlt wenig mit unserem Alltag und unserem Lebensumfeld zu tun haben. Tatsächlich prägen sie unser gegenwärtiges Leben sehr. Und sie wirken sich massiv auf unsere Zukunft aus. Sie sind völkerrechtlich und EU-rechtlich bindend und stehen somit über unseren eigenen Gesetzen und unserer Verfassung. Das Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, kommt seit dem 21. September 2017 bereits in großen Teilen zur vorläufigen Anwendung. Im nächsten Schritt soll CETA durch die Parlamente der einzelnen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, so auch in Deutschland.

Wir beleuchten an diesem Abend mit unseren Gästen folgende Fragen zu CETA:

– Wie ist der aktuelle Stand zum Thema CETA?
– Was sind die Folgen dieses Abkommens für die wirtschaftliche Entwicklung und für demokratische Prozesse in Bund, Ländern und Kommunen? Wie greift CETA in Gesetzgebungsprozesse ein?
– Was bedeutet das für Klima- und Umweltschutz?

Wann: Mittwoch, den 2.3.2022 um 19:00 Uhr via ZOOM

Mit dabei:

Anna Cavazzini, MdEP, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz und handelspolitische Sprechern der Grüne/EFA-Fraktion
Hans-Jürgen Blinn, Jurist & Bundesratsbeauftragter im handelspolitischen Ausschuss für Freihandelsabkommen in Brüssel von 2002 – 2021
Maik Außendorf, MdB, Mitglied des Wirtschaftsausschusses

Die Veranstaltung wird moderiert von Hanso Janßen, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen