Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Chemnitz. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am 24.03.2020 mit, dass der polnische Klimaminister Michał Kurtyka am […]
Representatives Gerber and Cavazzini: Ending the concession on April 30, 2020 would have been the only acceptable solution to protect the climate. Dresden. The Turów opencast lignite mine, at the border between Poland, the Czech Republic and Germany will stay open. The current mining licence should have expired on 30 April 2020. Operator PGE, […]
Vor dem heutigen EU-Gipfel hat die binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, Anna Cavazzini, eine europäische Lösung der Infektionswelle angemahnt. „Es ist höchste Zeit, dass sich die Staats- und Regierungschefs zu einem gemeinsamen Handeln in der Corona-Krise verständigen wollen. Bisher dominierte das nationalstaatliche Klein-Klein. Europa braucht eine gemeinsame Lösung. Wir müssen die Krise gemeinsam überwinden […]
Die Coronavirus-Pandemie greift weltweit weiter um sich. Die nötigen Maßnahmen zur Einschränkung des Virus haben unser aller öffentliches Leben erheblich eingeschränkt. Davon ist auch unsere Arbeit im Europäischen Parlament betroffen: Alle Sitzungen sind abgesagt. Doch unsere Arbeit steht nicht still und wir machen weiter – digital! Dafür brauchen wir, brauche ich, Euch und Sie! Gemeinsam […]
Zur Einführung von Grenzkontrollen im Zuge der Corona-Krise erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Europäischen Parlament: „Wir müssen rasch eine pragmatische Lösung finden. Auch für die vielen Betroffenen im kleinen Grenzverkehr“ CHEMNITZ/BRÜSSEL. Zur Einführung von Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen erklärt die Chemnitzer Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Gerade nach den kilometerlangen Staus […]
Morgen startet die zweite Verhandlungsrunde zwischen der EU und UK zum Abkommen über die zukünftigen Beziehungen. Nachdem Michel Barnier am Freitag einen Entwurf für ein Abkommen aus europäischer Perspektive vorgelegt hat, wollte Johnson einen detaillierten Entwurf eines Sets sektoraler Verträge bis morgen vorlegen. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Das […]
Mehrere Mitgliedsstaaten haben als Folge der Ausbreitung des Coronavirus in der EU Binnengrenzen im Schengenraum geschlossen. Besonders an den polnischen Grenzen bilden sich lange Staus. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „In der Coronakrise müssen zielgerichtete Maßnahmen oberste Priorität haben, um die Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, Risikogruppe zu […]
Zum heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Aktionsplan Kreislaufwirtschaft erklärt Anna Cavazzini, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft ist das ehrgeizigste, was die Europäische Kommission jemals vorgelegt hat, um die negativen Umwelt- und Klimaauswirkungen von Produkten wie Smartphones zu bekämpfen, die in Europa beinahe zu Wegwerfartikeln geworden sind. Ich begrüße, […]
Die im Aktionsplan Kreislaufwirtschaft vorgeschlagenen Maßnahmen sollen im Rahmen des EU-Green Deal dazu beitragen, die europäische Wirtschaft in Richtung mehr Nachhaltigkeit systematisch und dauerhaft umzubauen. Das gesamte Briefing finden Sie hier: Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der Europäischen Kommission
Gerade die Vorgaben an Produktstandards und Verbraucher*innenschutz sind dabei europäisch geregelt, denn sie gelten für den gesamten Binnenmarkt. Im Rahmen des EU Green Deal stellt die Europäische Kommission heute einen neuen Aktionsplan Kreislaufwirtschaft vor, der neue Vorgaben zur Reparierbarkeit und Langlebigkeit von Produkten, zu Recycling und Wiederverwertung beinhaltet. Das kann ein großer Schritt Richtung Nachhaltigkeit […]