„Europa, was geht?“ – so heißt das Insta-Live Format, dass Anna letztes Jahr gestartet hat. In den nächsten Wochen und Monaten holt sie euch Hannah Neumann, Erik Marquardt und Niklas Nienaß vor die Kamera. Hannah Neumann ist unsere grüne Expertin für feministische Außenpolitik und bereits am 22.02., ab 20 Uhr mit am Start. Danach folgt […]
Wie gerade erst bekannt wurde, hat das polnische Staatsunternehmen PGE bereits am 17. November 2020 die offizielle Verlängerung der Abbaulizenz in der Grube Turów bis 2044 beantragt. Dazu kommentiert Anna Cavazzini, sächsische Europaabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das ist nicht akzeptabel. Das polnische Unternehmen PGE führt uns – inklusive der Europäischen Kommission – alle vor. […]
Das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich sieht nur eine schwache parlamentarische Kontrolle des Abkommens, seiner Weiterentwicklung und Umsetzung vor. Bei den Streitbeilegungsmechanismen im Rahmen der regulatorischen Kooperation sind die Entscheidungsprozesse zwischen Kommission, Rat und Parlament noch ungeklärt. Dabei braucht das Abkommen auch für die Umsetzung eine starke Rolle des […]
Morgen findet eine Tagung des Rats für handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (TRIPS) der Welthandelsorganisation (WTO) statt, bei dem erneut die Initiative Südafrikas und Indiens zur temporären Aufhebung des Schutzes geistiger Eigentumsrechte auf sämtliche Technologien für die Diagnostik, Prävention und Bekämpfung von COVID-19 diskutiert wird. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen […]
Von Zoll-Checks an der Grenze bis zum Verbraucherschutz beim Online-Shopping – heute hat der Binnenmarktausschuss über seine Stellungnahme zur Resolution des Außen- und Handelsausschusses über die zukünftigen Beziehungen der EU mit UK abgestimmt. Diese wird der Resolution beigefügt und kommt zusammen mit dem eigentlichen Deal am 23. Februar ins Plenum. Was im Brief steht? Ein […]
Zur heutigen Vorstellung der Studie der EU-Kommission zu falschen Grünen Werbeversprechen erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments: „Verbraucher*innen wollen zunehmend nachhaltig kaufen. Hierfür brauchen sie verlässliche und eindeutige Informationen zum Zeitpunkt des Kaufes. Dass bei mehr als der Hälfte der untersuchten Beispiele für Verbraucher*innen nicht nachvollziehbar […]
Zu den Ergebnissen des Expertenpanels zum Streit um das Nachhaltigkeitskapitel des Handelsabkommens zwischen der EU und Korea erklärt die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Obwohl die EU-Kommission diesen Fall nun als Erfolg für die Effektivität der Nachhaltigkeitskapitel bezeichnet, zeigt der Expertenbericht, dass diese Kapitel doch noch viele Lücken aufweisen. Zwar […]
Wegen Brasiliens umstrittener Politik wächst in der EU der Widerstand gegen das Mercosur-Handelsabkommen mit vier südamerikanischen Staaten. Portugal will den Vertrag während seiner Ratspräsidentschaft retten. Hierüber berichtet die Tagesschau.
Nach dem Corona-Videogipfel der EU-Staats- und -Regierungschefs loben wir Grünen die Bemühungen, die Grenzen offenzuhalten. Dennoch bleibt die Gefahr, dass sich das Grenzchaos aus 2020 wiederholt. Hierüber berichtet das Recherche-Netzwerk Deutschland. Den ganzen Artikel findet ihr hier.
Zu den Vereinbarungen der Staats- und Regierungschefs bei der Videokonferenz erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vorsitzende des Binnenmarkt-Ausschusses des Europäischen Parlaments: „Positiv ist das Bemühen der Staats- und Regierungschefs die Grenzen offenzuhalten. Besonders die einheitlichen Regelungen für Grenzregionen sind sinnvoll. Wir müssen unkoordinierte Grenzschließungen wie in der ersten Welle der Pandemie unbedingt vermeiden, die Lieferketten […]