Nächste Woche findet im Plenum des Europaparlaments in Straßburg die finale Abstimmung zum einheitlichen Ladekabel als Überarbeitung der Funkanlagenrichtlinie statt. Die Debatte findet am Dienstagvormittag, 4. Oktober, um 9 Uhr statt. Die finale Abstimmung im Plenum ist ebenfalls am Dienstag um 12 Uhr. Die Ergebnisse erwarten wir direkt im Anschluss an die Abstimmung. Sehr herzlich […]
Gerade hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Überarbeitung der Produkthaftungsrichtlinie und zur Produkthaftung bei Künstlicher Intelligenz vorgestellt. Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, kommentiert den Vorschlag so: „Wenn ein Produkt Verbraucherinnen und Verbraucher schädigt, ist es für diese egal, ob dieser Schaden durch ein herkömmliches oder ein smartes […]
Heute wurde ein Leak des Gesetzesvorschlags der Europäischen Kommission für ein effektives Verbot von Produkten, die durch Zwangsarbeit hergestellt wurden, veröffentlicht. Es ist noch unklar, ob der Gesetzesvorschlag morgen oder übermorgen vorgestellt wird. Dazu senden wir Ihnen erneut die Stellungnahme der Europaabgeordneten und handelspolitischen Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion, Anna Cavazzini, zusammen mit einer Analyse des Kommissionsvorschlags: […]
Am 13. September stimmt das Europaparlament seine Position zum Gesetzesvorschlag für entwaldungsfreie Lieferketten ab. Am 12. September gibt es ab ca. 18:00 Uhr eine Aussprache im Plenum zu dem Thema. Dies kommentiert die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Berichterstatterin der Stellungnahme des Binnenmarktausschuss: „Das Gesetz zu entwaldungsfreien Lieferketten ist […]
Den geleakten Entwurf einer Verordnung für ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt, dessen Vorstellung die Europäische Kommission für den 12. September angekündigt hat, kommentiert Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Ich begrüße die Pläne der Europäischen Kommission für einen neuen Mechanismus, um den Binnenmarkt krisenfest zu machen. Geschlossene Grenzen in […]
Schätzungen zufolge sind weltweit etwa 25 Millionen Menschen von Zwangsarbeit betroffen. Das Europäische Parlament hat kürzlich eine Resolution verabschiedet, in der Präsidentin von der Leyen aufgefordert wird, ein Importverbot für Produkte aus Zwangsarbeit einzuführen. Anna Cavazzini hat die Fotoausstellung „Zwangsarbeit heute“ ins Leben gerufen um für die Menschen und das Thema mehr Aufmerksamkeit zu erkämpfen. […]
Parlamentarische Sitzungspause in Brüssel und Sachsen bedeutet auch immer: Wahlkreisarbeit! Anna Cavazzini, MdEP und Lucie Hammecke, MdL freuen sich, dass ihre gemeinsame Sommertour durch Sachsen dieses Jahr eine Bündnistour ist. Denn wir sind und bleiben getreu unserem Namen Bündnispartei. Zusammen gehen sie auf neue Wege, um Kontakte zu knüpfen und Bündnisse zu schließen – für […]
Heute wurden die neuesten Zahlen zur Entwaldung in Brasiliens Amazonas Regenwald veröffentlicht. Sie zeigen die höchsten Entwaldungszahlen für den Monat Juni seit dem Beginn der Aufzeichnung 2016. Dazu kommentiert die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Immer neue traurige Rekorde der Entwaldung des Amazonas-Regenwalds müssen uns alle alarmieren. Wir verlieren die Grüne […]
Medienberichten zufolge hat der britische Premierminister Boris Johnson gerade seinen Rücktritt angekündigt. Die Grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, und handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion erklärt: „Johnsons Amtszeit als Premierminister war eine Katastrophe für die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien. Er hat den Konflikt mit der EU systematisch als Ablenkungsmanöver genutzt, […]
Am morgigen Donnerstag, den 07.07.2022, stimmt das Europäische Parlament über den Dringlichkeitsbeschluss zur Lage von Indigenen und Umweltverteidiger*innen in Brasilien ab. Anlass ist die Ermordung des Journalisten Dom Phillips und des Indigenen-Aktivisten Bruno Pereira im Amazonas. Wenn das Europäische Parlament wie erwartet den Beschluss annimmt, fordert es die unabhängige und zügige Aufklärung der Morde und den […]