Der gesellschaftliche Backlash betrifft auch die Parlamente. Wir hatten in Deutschland noch nie Parität erreicht und jetzt gehen die Zahlen sogar wieder zurück. Darüber konnte ich beim mdr mit der…
Allgemein
Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren
Diese Woche stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments für die umstrittene Urheberrechtsreform. Wir Grüne Europakandidat*innen bedauern den Ausgang der Abstimmung. Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen auch…
Aufregung um geplante EU-Vorgaben zu Dienstleistungen
In den letzten Wochen hat es vermehrt Aufregung um ein geplantes Gesetzesvorhaben der EU zu Dienstleistungen gegeben – und das zu Recht wie ich finde. Denn das Selbstbestimmungsrecht von…
Noch mehr Sonderklagerechte für Konzerne? Das Investitionsschutzabkommen mit Singapur
In dieser Woche wird das Europaparlament über das Freihandelsabkommen und das Investitionsschutzabkommen mit Singapur abstimmen. Es droht eine weitere Ausweitung der gefährlichen Sonderklagerechte für Konzerne. Die Vorgeschichte Nach dem…
#StopISDS
Ich unterstütze die Kampagne gegen Sonderklagerechte für Konzerne. Warum können Unternehmen staaten vor Schiedsgerichten verklagen, wenn sie ihre Profite gefährdet sehen? Sie klagen gegen die Erhöhung des Mindestlohns, gegen Fracking-Verbote…
Neujahrsempfang bei den Grünen im Main-Kinzig-Kreis
In meiner alten Heimat durfte ich über die aktuellen Herausforderungen der europäischen Politik und unsere Grünen Ideen für ein sozialeres und ökologischeres Europa reden. Lest selbst….
Neujahrsbrunch bei den Grünen in Potsdam
Der Neujahrsbrunch bei den Potsdamer Grünen platze aus allen Nähten und unter den Gästen waren viele neue Mitglieder. Das motivierte unglaublich für das anstehende Wahljahr. In meiner Europa-Rede machte ich…
Platz 7 – Danke!
Im Freudentaumel! Die BDK hat mich auf Platz 7 der Europaliste gewählt. Vielen herzlichen Dank für euer Vertrauen, vor allem an die Landesverbände Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Ich freue mich…
Votum von Sachsen-Anhalt
Wie schön! Die Grünen Sachsen-Anhalt haben mir zusammen mit Ska Keller das Votum für die Europaliste gegeben. Somit trete ich für Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt an. Tolle Landesverbände aber definitiv…
Kein bedingungsloses Handelsabkommen mit Rassisten
Kein Weiter so mit dem Rassisten Bolsonaro! Katharina Dröge & ich fordern im Tagesspiegel: Es wird höchste Zeit, dass die EU ihre Handelspolitik an Menschenrechten ausrichtet. Hier geht es zum…