Am 30. März war ich auf Einladung der Europa-Union in Wittenberg. Gleichzeitig zu deren Bundeskongress fand ein Bürgerdialog zur EU statt, bei dem interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen los…
Allgemein
Der Konvent zum Grundsatzprogramm
Am 29. und 30. März fand in Berlin der Grundsatzkonvent von Bündnis 90/Die Grünen statt. Zum nun vierten Mal seit der Entstehung der Grünen 1979 geben wir uns ein neues…
Politische Rede auf dem Parteitag der sächsischen Grünen
Auf dem letzten Parteitag der sächsischen Grünen durfte ich den politischen Startschuss für die Europawahl geben. Die LDK fand in meiner alten Heimatstadt Chemnitz statt, in der Mensa meiner ehemaligen…
Diskussion zum internationalen Frauentag beim mdr
Der gesellschaftliche Backlash betrifft auch die Parlamente. Wir hatten in Deutschland noch nie Parität erreicht und jetzt gehen die Zahlen sogar wieder zurück. Darüber konnte ich beim mdr mit der…
Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren
Diese Woche stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments für die umstrittene Urheberrechtsreform. Wir Grüne Europakandidat*innen bedauern den Ausgang der Abstimmung. Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen auch…
Aufregung um geplante EU-Vorgaben zu Dienstleistungen
In den letzten Wochen hat es vermehrt Aufregung um ein geplantes Gesetzesvorhaben der EU zu Dienstleistungen gegeben – und das zu Recht wie ich finde. Denn das Selbstbestimmungsrecht von…
Noch mehr Sonderklagerechte für Konzerne? Das Investitionsschutzabkommen mit Singapur
In dieser Woche wird das Europaparlament über das Freihandelsabkommen und das Investitionsschutzabkommen mit Singapur abstimmen. Es droht eine weitere Ausweitung der gefährlichen Sonderklagerechte für Konzerne. Die Vorgeschichte Nach dem…
#StopISDS
Ich unterstütze die Kampagne gegen Sonderklagerechte für Konzerne. Warum können Unternehmen staaten vor Schiedsgerichten verklagen, wenn sie ihre Profite gefährdet sehen? Sie klagen gegen die Erhöhung des Mindestlohns, gegen Fracking-Verbote…
Neujahrsempfang bei den Grünen im Main-Kinzig-Kreis
In meiner alten Heimat durfte ich über die aktuellen Herausforderungen der europäischen Politik und unsere Grünen Ideen für ein sozialeres und ökologischeres Europa reden. Lest selbst….
Neujahrsbrunch bei den Grünen in Potsdam
Der Neujahrsbrunch bei den Potsdamer Grünen platze aus allen Nähten und unter den Gästen waren viele neue Mitglieder. Das motivierte unglaublich für das anstehende Wahljahr. In meiner Europa-Rede machte ich…