Zu den neuen Analysen der menschengemachten Zerstörung von Natur und Wäldern in Südamerika erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Die neuen Zahlen belegen auf ein Neues erschreckend deutlich, wie der Mensch den Wäldern in Südamerika irreversibel schadet. Laut der Analyse ging zwischen 1985 und 2018 Naturfläche der Größe von […]
Zum Auftakt des Europäischen Jahres der Schiene am Montag, 29. März, erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vorsitzende des Binnenmarktausschusses ihrer Fraktion: „EU fördert Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen mit 11,5 Millionen Euro. Bahn ist Schlüssel für Gelingen der Verkehrswende“ 29.03.2021, Chemnitz/Brüssel. Der Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen wird aus Mitteln der Europäischen Union mit […]
Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: „Ein EU-Exportverbot für Impfstoffe wäre ein gefährlicher Weg, der einen Domino-Effekt auslösen und am Ende allen schaden würde.“ „Es ist richtig von der Kommission, mit den Säbeln zu rasseln und so mehr Druck aufzubauen. Letzten Endes kann uns aber nur eine Verhandlungslösung zum Ziel bringen.“ „Die Strategie […]
Ein Exportverbot von in der EU produzierten Impfstoffen ist am Donnerstag, den 25. März, auf der Tagesordnung des Europäischen Rats. Anna Cavazzini, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzende des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlaments kommentiert wie folgt: „Viele in der EU werden ungeduldig, wenn sie auf die „UK first-Politik“ beim Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca […]
Heute hat die Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly ihre Untersuchung zum Vorgehen der EU-Kommission im Rahmen der EU-Mercosur-Handelsverhandlungen abgeschlossen. Ihr Fazit ist eindeutig: Die Kommission hätte vor dem Abschluss der Verhandlungen eine aktualisierte Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung fertigstellen müssen. Ihr Versäumnis sei schlechte Verwaltungspraxis, so die Ombudsfrau. Dazu erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin ihrer Fraktion im […]
PRESSESTATEMENT 18.03.2021 Heute haben vier Verbände einen offenen Brief an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zum Braunkohletagebau Turów im Dreiländereck veröffentlicht. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Sachsen, Greenpeace Deutschland, Client Earth und GRÜNE LIGA fordern den Freistaat Sachsen auf, sich gegenüber der Bundesregierung für einen gemeinsamen Rechtsweg mit der Tschechischen Republik vor dem […]
Am Montag, den 15. März, ist Weltverbrauchertag. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Seit jeher ist das Europäische Parlament die Stimme der Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU und streitet für hohe Standards auf dem europäischen Binnenmarkt. Gerade in Zeiten der Pandemie ist es nötiger denn je, […]
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern ein europäisches Lieferkettengesetz, das für alle auf dem europäischen Markt tätigen großen Unternehmen gelten soll, sowie für kleine und mittelständische Unternehmen, die börsennotiert oder in Hochrisikosektoren wie der Textilindustrie und der Rohstoffgewinnung tätig sind. Die Sorgfaltspflicht soll die gesamte Wertschöpfungskette umfassen. Weitere Forderungen sind ein zivilrechtlicher Haftungsmechanismus, der Opfer […]
Morgen findet eine Tagung des Rats für handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (TRIPS) der Welthandelsorganisation (WTO) statt, bei dem erneut die Initiative Südafrikas und Indiens zur temporären Aufhebung des Schutzes geistiger Eigentumsrechte auf sämtliche Technologien für die Diagnostik, Prävention und Bekämpfung von COVID-19 diskutiert wird. Dazu erklärt die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen […]
Die österreichische Regierung lehnt die Unterzeichnung des EU-Mercosur-Abkommens ab, das erklärt der österreichische Vizekanzler Werner Kogler in einem Brief an den portugiesischen Premierminister António Costa. Die österreichische Regierung hebt hervor, dass das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen im Widerspruch zu den Zielen des Green Deal und des Pariser Abkommens steht. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hatte angekündigt, die Ratifizierung des Abkommens […]