Pressemitteilung zum Aktionsplan der Kommission für Stahl und Metall

Die Kommission hat heute ihren Aktionsplan für unedle Metalle veröffentlicht, der sich auf Stahl und Aluminium konzentriert.

Hierzu kommentiert die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion:

„Hoch subventionierter chinesischer Stahl überschwemmt den Markt. Trumps Zölle auf Stahl und Aluminium treffen eine Branche, die bereits um ihr Überleben kämpft. Die Bedrohung für Arbeitsplätze ist akut.

Die Europäische Kommission scheint den Ernst der Lage nicht erkannt zu haben. Waren im ersten Entwurf des Aktionsplans noch viele wichtige Maßnahmen enthalten, ist die heute veröffentlichte Version eine herbe Enttäuschung.

Proaktiv neue Untersuchungen für mögliche neue Handelsschutzmaßnahmen oder konkrete Schritte gegen Händler, die geltende Schutzmaßnahmen umgehen? Gestrichen.

Die angekündigte Erneuerung der Safeguards ist das absolute Minimum, das Stahlhersteller benötigen, um nicht unterzugehen. Insgesamt gesehen ist dieser Plan jedoch zu wenig und zu langsam.“