Europa in Zeiten von Corona – Eine Bestandsaufnahme mit Anna Cavazzini, MdEP
Die EU ist im letzten Jahrzehnt von fundamentalen Krisen erschüttert worden. Genannt seien hier die Wirtschafts- und Finanzkrise 2010, die Flüchtlingsfrage 2015 und der zunehmende Autoritarismus und Nationalismus in verschiedenen Mitgliedstaaten. Im Jahr 2020 tritt nun die Corona-Krise hinzu, und die Frage ist einmal mehr: Gibt es eine europäische Solidarität, oder zählt alleine der nationale Egoismus?
Wir wollen in unserem Webinar diskutieren, ob es eine gemeinsame europäische Idee auch in der Krise gibt, wie konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der prognostizierten Wirtschaftseinbrüche aussehen könnten, ob Deutschland als ökonomisch stärkster und politisch entscheidenster Mitgliedstaat seiner Verantwortung gerecht wird und wie eine solche Verantwortung, auch jenseits ökonomischer Fragen, aussehen könnte.
Wir wollen an diesem Abend den wichtigen Dialog für Europa führen mit der Europaabgeordneten der Partei Bündnis90/Grüne Anna Cavazzini
Moderation: Siebo M. H. Janssen, Politikwissenschaftler/Historiker, Bonn
Anwalt des Publikums: Stefan Stader, Willi-Eichler-Akademie e.V.
EU-Justizkommissar Didier Reynders kündigte vor kurzem einen Vorschlag für ein europäisches Lieferkettengesetz in 2021 an. Eine solche gesetzliche Regelung würde sicherstellen, dass Unternehmen Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen in ihren Lieferketten präventiv begegnen und Verstöße geahndet werden können. Ein Lieferkettengesetz wird auch auf deutscher Ebene benötigt und diskutiert. Ab Juli 2020 wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft innehaben. Wie sieht die Initiative der EU-Kommission aus? Wie kann die Bundesregierung das Thema nachhaltige Lieferketten in der Ratspräsidentschaft voranbringen?
Die Redner*innen:
Didier Reynders, EU-Justizkommissar
Maria Flachsbarth, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments
Sven Giegold, Mitglied des Europäischen Parlaments
Anmeldung unter: https://us02web.zoom.us/webinar/register/6615912622340/WN_5RttcBW7SNiAKlZ-X6m3Lw
Durch den Braunkohletagebau in Turów drohen tausenden von Menschen der Verlust des Trinkwassers. Über 13.000 Menschen haben daher eine Petition an das Europäische Parlament unterschrieben. Sie fordern den Stopp des Tagebaus.
Das Abbaggern der Natur muss ein Ende haben.
In dem Webinar „Durstig nach Gerechtigkeit – EU-Wassergesetze durchsetzen, um Gemeinden vor Kohle zu schützen“ diskutiere ich mit den Petenten, sowie Vertreter*innen von NGOs und weiteren Abgeordneten des Europäischen Parlaments die weitreichenden Auswirkungen. Lokal ist die gesamte Grenzregion zwischen Deutschland, Polen und Tschechien betroffen. Doch global trifft der Klimawandel uns alle! Gemeinsam wollen wir beraten wie die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie dazu beitragen kann, Europa über die Kohle hinaus zu führen. Diskutiert mit uns! Sicher habt ihr auch Ideen, die den Austausch bereichern.
Nächsten Freitag, 12. Juni 2020, von 15 Uhr bis 16.30 Uhr. Alles digital von eurem Wohnzimmer aus. Meldet euch direkt heute noch zum Webinar an.
Gemeinsam für den Kohleausstieg!
Link zur Anmeldung: https://gruenlink.de/1rxy
https://climatealliance-org.zoom.us/webinar/register/WN_doBWiIF_QwiLpb2jt4FMGA
The Brazilian minister for Environment has recommended making use out of the current situation caused by the coronavirus pandemic to deregulate environmental protection in the Amazon at a time when media attention is elsewhere. It’s time to lift the curtain and reveal the multiple crises Brazil is facing. Let´s have a serious discussion about what support Europe could bring about.The aim of this event is to learn from indigenous representatives about their real needs and the crucial role Europe could play in supporting Brazil out of its crises.
Brazilian civil society and indigenous representatives will share their perspective on the situation in their country: what does the current instrumentalisation of the crisis in order to speed up deforestation and environmental destruction mean for them and how can Europe support?
European politicians will respond to this and give their opinion on what Europe can do to help. Is the Mercosur trade agreement a tool to stop environmental destruction in Brazil? Should the agreement be cancelled altogether, improved, or used as leverage to discourage current attacks on the Amazon and its people? Are there other ways to help?
Panellists:
Anna Cavazzini, Member of European Parliament (Alliance 90/The Greens)
Dinamam Tuxa/Kreta Kaingang, APIB (Brazil’s Indigenous People Articulation)
Kathleen Van Brempt, Member of European Parliament (Progressive Alliance of Socialists and Democrats)
Marcio Astrini, Observatório do Clima
Offizielle Beschreibung von Powershift e.V.:
Globalisierung und Welthandel geraten durch die Coronakrise ins Stocken. Nach einem halben Jahrhundert der Liberalisierung und stetigen Zunahme des Welthandels, ohne Rücksicht auf Umwelt- und Arbeitsschutz oder Menschenrechte, wird die immer stärkere Ausdehnung von Lieferketten zunehmend in Frage gestellt. Doch gleichzeitig scheinen die jüngst lauter gewordenen Forderungen nach einer klimagerechten Weltwirtschaft in der EU Handelspolitik nicht angekommen zu sein. Noch in diesem Jahr plant die EU unter deutscher Ratspräsidentschaft die Verhandlungen über das umstrittene EU-Mercosur Abkommen zu Ende zu bringen, das den Handel mit klimaschädlichen Gütern wie Autos, Fleisch aber auch giftigen Pestiziden erleichtern soll.
In diesem Webinar möchten wird eine erste Bestandsaufnahme von Globalisierung und Welthandel in der Coronakrise wagen und fragen wie die bisher zu beobachtenden Veränderungen zu bewerten sind. Außerdem wollen wir einen Ausblick darüber hinaus wagen und diskutieren, inwiefern es sich um einen tatsächlichen Bruch mit dem bisherigen Globalisierungsmodell handeln könnte oder, ob nicht vielmehr eine Rückkehr zum business as usual wahrscheinlich ist. Einen besonderen Fokus wollen wir dabei auf die Möglichkeiten und Chancen für mehr Teilhabe zivilgesellschaftlicher Akteure legen.
Referent*innen:
- Prof. Christoph Scherrer lehrt Globalisierung und Politik an der Universität Kassel. Seine Forschungsinteressen liegen im Bereich der Internationalen Politischen Ökonomie, insbesondere die Steuerung des Weltmarkts im Sinne sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit.
- Anna Cavazzini ist Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen. Sie ist Mitglied im Handelsausschuss des EPs sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucher*innenschutz. Im Webinar wird sie auf die Folgen von Corona für die EU-Handelsagenda im Kontext der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eingehen.
ACHTUNG: GoToWebinar scheint aktuell teilweise Probleme mit der automatischen Versendung der Anmeldelinks zu haben. Sollten Sie ihren nicht automatisch zugesandt bekommen, melden Sie sich doch bitte bei: Jeremy.Oestreich@power-shift.de
Facebook-Event zum Teilen: https://www.facebook.com/events/259968465331557/
Weitere Infos gibt es hier auf der Homepage: https://gruene-europa.de/de/artikel/event/50/
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
am 5. Mai urteilte das Bundesverfassungsgericht über das Staatsanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB). Laut Urteil habe es die EZB versäumt, die Verhältnismäßigkeit des Anleihekaufprogramms abzuwägen, und damit kompetenzwidrig gehandelt. Damit stellte sich das Bundesverfassungsgericht auch gegen den Europäischen Gerichtshof, der das Programm als rechtskonform beurteilt hatte.
Die Auswirkungen dieser Entscheidung auf die EU als Rechtsgemeinschaft wurden europaweit kontrovers diskutiert. An diese Debatte wollen wir mit europäischen Expert*innen anschließen.
Im Rahmen unseres europäischen Webinars laden wir Richter*innen und europäische Verfassungsrechtler*innen ein, ihre Sicht auf das Urteil und ihre Schlussfolgerungen darzulegen. Besonders freuen wir uns, dass wir Prof. Dr. Huber, Richter am Bundesverfassungsgericht, für unser Webinar gewinnen konnten.
Donnerstag, 18. Juni, 19:00 – 22:00 Uhr
Mit unserem hochrangigen Panel werden wir erörtern, was aus dem Urteil für die europäische Rechtsgemeinschaft und die höchsten Gerichte der Mitgliedstaaten sowie der EU folgt. Auch auf die Fragen, wie das Zusammenspiel von nationalen Verfassungsgerichten und dem EuGH verbessert werden kann – und wie das Verhältnis des Geltungsbereichs von Unionsrecht und nationalem Recht präzisiert werden kann – werden wir eingehen.
Auf dem Podium:
- Prof. Dr. Peter M. Huber, Richter des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts
- Prof. Dr. Urška Šadl, Professorin für Recht am Europäischen Hochschulinstitut und assoziierte Professorin an der Universität Kopenhagen
- Prof. Dr. Miguel Poiares Maduro, Professor für internationales Recht und Verfassungsrecht am Europäisches Hochschulinstitut, ehem. Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs
- Richterin Joanna Hetnarowicz-Sikora, Vorstandsmitglied der polnischen Richtervereinigung „Iustitia“
Das Webinar wird Deutsch-Englisch simultan gedolmetscht. Das interaktive Online-Format ermöglicht es allen Teilnehmer*innen, Fragen zu stellen und sich an der Diskussion zu beteiligen. Die Diskussion ist für alle Interessierten offen.
Die Plätze im Webinar-Raum sind begrenzt, also bitte gleich hier anmelden: https://us02web.zoom.us/webinar/register/WN_0XfUCMfJTfSH7IEDYD9mHw
Bitte teilt/teilen Sie diese Einladung auch sehr gerne mit allen anderen Interessierten.
Mit europäischen Grüßen,
Sven Giegold, Terry Reintke und Sergey Lagodinsky für die Grüne Europagruppe
„Fake News und Verschwörungserzählungen, darin waren sich Experten weltweit einig, haben sich direkt zu Beginn der COVID-19-Pandemie ähnlich rasant verbreitet wie das Virus selbst“ heißt es in dem jüngst erschienenen Buch „Fake Facts“ von Katharina Nocun und Pia Lamberty. Ein Blick in viele deutsche Städte, in denen es samstäglich zu Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen kommt, genügt um dies zu bestätigen. Doch nicht nur auf diesen Demonstrationen werden die krudesten Theorien gepflegt und verbreitet, sondern auch ganz offensiv in sozialen Medien und in Messenger-Diensten. Dies hat zur Folge, dass sie in die Mitte der Gesellschaft vordringen und uns im eigenen Alltag begegnen.
Doch wie kann man damit umgehen? Wie schnell wird jede*r von uns zu*r Verschwörungsgläubigen? Und wie können wir verdrehte Fakten aufdecken und uns vor Meinungsmache schützen? Was kann die Politik gegen Desinformationen tun?
Über diese Fragen will ich am Montag, 22.06.2020 ab 18:00 Uhr mit der Bürgerrechtlerin und Publizistin Katharina Nocun sowie der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Europäischen Parlament Ska Keller diskutieren. Zur Anmeldung geht es hierentlang.
Der Amazonas spielt eine kritische Rolle für unser Weltklima und unsere weltweiten Wasserkreisläufe. Doch der Regenwald kommt durch fortschreitende Entwaldung einem unumkehrbaren Kipppunkt immer näher. Anstatt diesen ökologischen Kollaps mit aller Kraft zu verhindern, nimmt die derzeitige brasilianische Regierung unter Bolsonaro systematisch bestehende Umweltgesetzgebung und Kontrollen gegen Abholzung zurück. Wir können nicht weiter zusehen, wie der brasilianische Umweltminister Ricardo Salles im Schatten der Corona-Krise den Umweltschutz weiter untergräbt. Vielerorts setzt dies die geschützte indigene Bevölkerung massiv unter Druck. Um weitere Bergbaugebiete, Soja- und Rinderfarmen im Amazonas zu erschließen und die indigene Bevölkerung zu vertreiben, bleiben Gesetzesbrecher*innen straffrei und werden von staatlichen Kräften sogar geschützt.
Jamila Schäfer, stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, lädt deshalb mit diesem Webinar dazu ein, die derzeitige Situation in Brasilien zu beleuchten und gemeinsam zu diskutieren, was wir aus Europa für den Schutz des Amazonas und der indigenen Bevölkerung jetzt braucht.
Wir freuen uns auf eine spannende Debatte mit Anna Cavazzini (Mitglied des Europäischen Parlaments und Expertin zu Handel und Globalisierung), Sônia Guajajara (APIB, Dachorganisation der Indigenen in Brasilien) und Fabian Wagner (ehemaliger Berater der GIZ für nachhaltige Nutzung und Management der Indigenen Territorien im Amazonas).
Die Veranstaltung wird voraussichtlich auf deutsch stattfinden und teilweise simultan schriftlich übersetzt.