Der Amazonas ist in Gefahr. Brasiliens Umweltpolitik wird zunehmend entkernt, aber auch in den anderen Amazonasländern steigen die Entwaldungsraten. Vor diesem Hintergrund veröffentlichen die Grünen Politiker*innen Anna Cavazzini, Toni Hofreiter und Jamila Schäfer heute ein Autorenpapier. Es skizziert Maßnahmen, die Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft ergreifen muss, um die katastrophale Situation im Amazonas anzugehen. Die vorgeschlagenen […]
Zur heutigen Abstimmung der Resolution des Europäischen Parlamentes zur europäischen Koordinierung der Reisewarnungen erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Das Parlament sendet heute ein starkes Signal, dass offene Grenzen eine der größten Errungenschaften europäischer Einigung sind – auch und gerade in Zeiten der Pandemie. Daher muss die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten […]
Zur Nominierung der Umweltverteidiger*innen aus Honduras für den Sacharow-Preis durch die Fraktion der Grünen/EFA erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Die Grünen im Europäischen Parlament haben gestern eine Gruppe Umweltverteidiger*innen aus Honduras, nämlich Berta Cáceres und die Guapinol- Aktivist*innen für den Sacharow-Preis nominiert. Das sendet ein wichtiges Signal der Anerkennung an alle mutigen Umweltverteidiger*innen der ganzen Welt. […]
Zu den neuesten Entwaldungszahlen in Brasilien erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Während die Große Koalition in Berlin weiter am Freihandelsabkommen mit Mercosur festhält, sind die neuesten Zahlen aus Brasilien alarmierend. Im August alleine wurden 1.358 Quadratkilometer des brasilianischen Amazonasgebiet unwiederbringlich verbrannt, was diesen August zum zweitschlechtesten seit Beginn der […]
Zum Beginn der 2. Verhandlungsrunde über die Modernisierung des Energiechartavertrags erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Der Energiechartavertrag schützt Investitionen in fossile Brennstoffe und ermöglicht es Investor*innen Staaten wegen des Ausstiegs aus fossiler Energie über Milliardensummen zu verklagen. Dies ist weder mit den Pariser Klimazielen noch mit dem EU Green Deal […]
Zur Nominierung von Valdis Dombrovskis als Nachfolge des zurückgetretenen Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Ich gratuliere Dombrovskis zu seiner Nominierung als Handelskommissar. Er steht vor der gigantischen Aufgabe, die EU-Handelspolitik neu auszurichten und endlich an den EU Green Deal anzupassen. Das wird auch das zentrale Kriterium unserer […]
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer zu Nord Stream 2 erklärt die sächsische Europaabgeordnete Anna Cavazzini (Greens/EFA): „Es ist mir unverständlich, dass Ministerpräsident Kretschmer weiterhin an dem umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 festhält. Viele seiner Unionskollegen haben sich bereits von dem Projekt distanziert und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt Sanktionen bei Nord Stream 2 nicht […]
Zur nächsten Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zum Abschluss eines Partnerschaftsabkommens, zum Ultimatum des britischen Premiers Boris Johnson und zur für Mittwoch angekündigten UK-Gesetzgebung erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament: „Der britische Premier sagt im Kern nichts Neues. Alle wissen, dass die Verhandlungen im Oktober abgeschlossen sein […]
Zur Nominierung von Mairead McGuinness und Andrew McDowell durch die irische Regierung als Nachfolge des zurückgetretenen Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Nominierung von Mairead McGuinness ist keine Überraschung. Ihr Name zirkulierte von Beginn an und sie ist europapolitisch erfahren und im Europaparlament geschätzt. Wenn Kommissionspräsidentin Ursula […]
Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der EU-Kommission zur Koordinierung der Reisewarnungen erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Vorschläge für einheitliche Reisewarnungen sind längst überfällig. Kommission und deutsche Ratspräsidentschaft haben wichtige Zeit verstreichen lassen. Nachdem die EU-Kommission bereits Anfang August einen Vorstoß für einheitlichere Reisewarnungen unternommen hatte, ist die Hauptreisezeit für […]