Presse zur Reparierbarkeit

Als Grüne streiten wir schon lange für ein Recht auf Reperatur. Dass diese Forderung endlich von der Europäischen Kommission aufgegriffen werden könnte ist ein positives Zeichen, trägt er doch dazu bei Elektroschrott zu vermeiden, Ressourcen zu schonen und das Wirtschaften nachhaltiger zu machen. Darüber berichten aktuell der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und auch das […]

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Anna Cavazzini bei der Petitionsübergabe

Pressestatement zur Petitionsübergabe gegen Tagebau-Ausbau in Turów an das Europäische Parlament

Heute nahm der Petitionsausschuss des Europaparlaments eine Petition mit über 10.000 gesammelten Unterschriften gegen den Ausbau des Braunkohletagebaus Turów entgegen. Auch die sächsische Europaabgeordnete na Cavazzini war bei der Übergabe anwesend und tauschte sich mit den Petenten aus. Dazu erklärt Anna Cavazzini, BÜNDNISGRÜNE-Europaabgeordnete aus Sachsen: „Bereits in der nächsten Sitzung des Petitionsausschuss am 16. und […]

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Gastkommentar auf Euractiv: The EU must stop importing human rights violations

The EU needs to adopt a mandatory due diligence approach to supply chain management to ensure that it stops importing human rights violations, argue Anna Cavazzini and Heidi Hautala. MEP Anna Cavazzini and MEP Heidi Hautala are member of the European Parliament’s International Trade Committee. The picture of Rana Plaza in Bangladesh is still in […]

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Handelsbeziehungen VK EU

Pressestatement zu den zukünftigen Handelsbeziehungen der EU mit UK

Gerade hat der Rat das Mandat für die Verhandlungen der EU mit dem Vereinigten Königreich über die zukünftigen Beziehungen beschlossen. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Es ist richtig, dass Michel Barnier ganz klare Zeichen in Richtung London sendet, dass es ohne Garantien für freien und fairen Wettbewerb und […]

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Eilverfahren für die Petition gegen den Tagebau-Ausbau in der Grenzstadt Turów

Am gestrigen Mittwochabend wurde in Brüssel im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments entschieden, dass die Petition gegen den Ausbau des Tagebaus in Turów im Eilverfahren behandelt wird. In der Grenzstadt Turów beantragt der polnische Energieversorger PGE die Ausdehnung und Verlängerung eines Braunkohletagebaus mit weitreichenden Folgen für Sachsen und die Tschechische Republik. Dagegen hat die tschechische Regionalbehörde […]

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CETA: Knappe Abstimmung im niederländischen Parlament

Soeben hat die Zweite Kammer der Niederlande mit 72 zu 69 knapp für das Handelsabkommen CETA gestimmt. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, Sprecherin für Handelspolitik der Grünen Europafraktion: „Bis zur letzten Minute war unklar, ob die Mehrheit des liberalen Regierungschefs Mark Rutte im niederländischen Parlament für das Handelsabkommen steht. Das zeigt, wie groß der Widerstand in […]

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Presselage zum EU-Vietnam-Abkommen

Auf der Tagesordnung des Europaparlaments standen diese Woche die Debatte und Abstimmung über das EU-Vietnam-Handelsabkommen. Ein heißes Thema über das in der Medienlandschaft viel berichtet wurde. Der Tagesspiegel veröffentlichte einen Beitrag des Journalisten Thorsten Mumme unter dem Titel „Handelsabkommen mit Vietnam – Mit diesem Vertrag will die EU ihre Werte exportieren.“ Björn Finke, Brüssel-Korrespondent der […]

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Menschenrechtsverletzungen in Kambodscha – EU zieht handelspolitische Konsequenzen

Nach langen Protesten von Menschenrechtsaktivist*innen hat die EU-Kommission am heutigen Mittwoch Kambodscha Vorzugsrechte bei der Einfuhr von Zucker, Reisewaren, ausgewählte Textilien und Schuhen entzogen, weil das Land schwerwiegend und systematisch gegen wichtige Übereinkommen der Vereinten Nationen und der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) verstößt. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Kambodschas […]

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Handelsbeziehungen VK EU

Über die zukünftigen Handelsbeziehungen der EU mit UK

Gerade hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit der Resolution zum Mandat für die Verhandlungen der EU mit dem Vereinigten Königreich über die zukünftigen Beziehungen zugestimmt. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Das Europäische Parlament hat sich heute klar dafür ausgesprochen, dass das Vereinigte Königreich weiterhin die in der […]

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Handelsabkommen mit Vietnam – EU-Kommission vergibt die Chance auf Grünen Deal in der Handelspolitik

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmen morgen (Mittwoch, 12. Februar) über das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Vietnam ab. Die Grünen/EFA-Fraktion wird das Abkommen ablehnen, Gründe sind die anhaltenden Verstöße der vietnamesischen Regierung gegen die Menschenrechte, Repressionen gegen Oppositionelle und organisierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das anhaltende Abholzen der Wälder, das Fehlen einklagbarer Standards für Menschenrechte, […]

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