MDR-Interview zur State of the European Union

Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete in seiner MDR Aktuell Sachsen Ausgabe vom 16.09.2020 über die erste State of the European Union Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens. Hierzu habe ich mich in einem Interview geäußert und begrüße die Ankündigungen die CO2-Reduktionen zu erhöhen, die allerdings noch lange nicht ausreichend ist. Gleichzeitig kritisiere ich die Unklarheiten, […]

Weiterlesen

Gastkommentar Neues Deutschlandland: Johnsons Strategie: Rechtsbruch

In den Verhandlungen um die zukünftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich (UK) bekennt Boris Johnson Farbe. Um den Brexit nach seinem Willen über die Bühne zu bringen, scheut er auch vor einem offenen Bruch des Völkerrechts nicht zurück. Der britische Premier plant, die mit der EU im vergangenen Oktober erzielte Vereinbarung zur Durchlässigkeit […]

Weiterlesen

Sächsische Medien berichten über Petition gegen Turów im Europäischen Parlament

Umweltverschmutzung macht nicht an der Grenze halt. Gestern sprach ich im Petitionsausschuss die klare Unterstützung von Greens/EFA für die Petition gegen Turów aus. Die Erweiterung und Verlängerung des Braunkohletagebaus in Turów verletzt EU-Recht. Deshalb muss die Kommission jetzt handeln. Über die unhaltbare Situation des Braunkohletagebaus in Turów im Dreiländereck herrschte unter den Europaabgeordnete parteiübergreifend gestern […]

Weiterlesen
Handelsbeziehungen VK EU

Presseschau zu den Brexit-Verhandlungen

Trotz der weltweit angespannten Corona-Lage verhandelte in dieser Woche die Europäische Union weiter mit dem Vereinigten Königreich über die konkreten zukünftigen Beziehungen. Dabei ist die Kritik am Vorgehen der britischen Regierung auch weiterhin sehr groß. Für uns Grüne ist klar, dass es keine Sonderrolle des Vereinigten Königreiches bei der Einhaltung unserer europäischen Standards geben darf. […]

Weiterlesen
Images by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0

Presse zu Turów

Diese Woche hat die Polnische Regierung eine neue Lizenz für den Braunkohletagebau Turów vergeben. Mein Kollege Daniel Gerber, der für die Sächsischen Grünen im Landtag sitzt, und ich kritisieren diese Entscheidung scharf und sehen darin einen Verstoß gegen das EU-Recht. Hierüber berichtete der Deutschlandfunk in einem Audiobeitrag ebenso wie Radio Lausitz sowie das Tschechische Medium […]

Weiterlesen

Presse zur Reparierbarkeit

Als Grüne streiten wir schon lange für ein Recht auf Reperatur. Dass diese Forderung endlich von der Europäischen Kommission aufgegriffen werden könnte ist ein positives Zeichen, trägt er doch dazu bei Elektroschrott zu vermeiden, Ressourcen zu schonen und das Wirtschaften nachhaltiger zu machen. Darüber berichten aktuell der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und auch das […]

Weiterlesen
Photo by Bank Phrom on Unsplash

Presselage zum EU-Vietnam-Abkommen

Auf der Tagesordnung des Europaparlaments standen diese Woche die Debatte und Abstimmung über das EU-Vietnam-Handelsabkommen. Ein heißes Thema über das in der Medienlandschaft viel berichtet wurde. Der Tagesspiegel veröffentlichte einen Beitrag des Journalisten Thorsten Mumme unter dem Titel „Handelsabkommen mit Vietnam – Mit diesem Vertrag will die EU ihre Werte exportieren.“ Björn Finke, Brüssel-Korrespondent der […]

Weiterlesen