Images by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0

Radio Lausitz: Klage gegen Tagebau Turow – EU-Kommission schließt sich an

Die Europäische Kommission wird sich der Klage gegen den polnischen Braunkohletagebau Turow im Zittauer Dreiländereck anschließen. [..] Polen müsse endlich handeln, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs umsetzen und einen Ausstiegsplan vorlegen, forderte die sächsische Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini. Den ganzen Artikel hier lesen. Image by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0

Weiterlesen

Handelsblatt: Drei Möglichkeiten, wie die Welt an mehr Impfstoff käme

„Geistiges Eigentum, einschließlich der Patente, ist ein Hindernis für eine erhöhte Produktion von Corona-Impfstoffen weltweit“, sagt die Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini. „Die Herstellung von Impfstoffen beruht auf Prozessen, die bereits vor der Pandemie stattgefunden haben und Gegenstand des Schutzes von geistigem Eigentum sind, von Patenten über Geschäftsgeheimnisse bis hin zum Schutz von Ergebnissen klinischer Studien.“ Die […]

Weiterlesen

Energiezukunft : Polen drohen Strafzahlungen von fünf Millionen jeden Tag

Da Polen sich der Anordnung des Europäischen Gerichtshofs widersetzt, den Kohleabbau in Turów zu stoppen, fordert Tschechien das Gericht nun auf eine Strafe von fünf Millionen Euro für jeden Tag zu verhängen, an dem der Tagebau fortgeführt wird. Ich habe über das Thema mit Energiezukunft gesprochen, und dabei betont, dass die Entscheidungen des EU-Gerichtshofs bindend […]

Weiterlesen

SWR – Grüne EU-Abgeordnete: „Das Impfzertifikat ist datensicher“

Das EU-Parlament stimmt am Abend über das digitale EU Covid Zertifikat ab, also über die Einführung eines QR-Codes – auf Papier oder digital auf dem Handy – der europaweit gescannt werden kann und Informationen darüber enthält, ob eine Person Corona-geimpft, -genesen oder -getestet wurde. Wir Grünen haben in den Verhandlungen viel erreicht, um dieses Zertifikat […]

Weiterlesen
Handelsbeziehungen VK EU

Pressestatement zu Drohungen der Ablehnung des Nordirland-Protokolls durch die britische Regierung

Zur rhetorischen Eskalation der britischen Regierung bezüglich des Nordirland-Protokolls äußert sich Anna Cavazzini, Vorsitzende des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlaments:   „Die britische Regierung schürt die Spannungen in Nordirland und macht die EU für die Folgen des von Boris Johnson verhandelten Brexits verantwortlich. Johnson scheint bereit zu sein, den Frieden auf der irischen Insel zu riskieren, […]

Weiterlesen
Images by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0

Taz: Weniger CO2 sofort, nicht erst 2030

„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Folgen für die aktuelle Politik, meinen mehrere Verbände.“ Den ganzen Artikel auf taz.de lesen. … Ich habe über den Braunkohletagebau Turow gesprochen. Die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini sagte: „Das ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich in der Region für ein ordnungsgemäßes Verfahren einsetzen.“ Auch die Stadt Zittau […]

Weiterlesen