Images by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0

Deutsche sollen gegen Turow klagen

In dem Artikel der Sächsischen Zeitung wird über meinen Standpunkt gegenüber der das Kohlekraftwerk am Dreiländereck Deutschland, Tschechien und Polen berichtet. Polen will den Braunkohletagebau erweitern und Tschechien ist bereits weitere Schritte zu einer Klage gegen die Erweiterung gegangen. Die Bundesrepublik sollte das Gleiche tun. Insbesondere Sachsen sollte prüfen, ob alle rechtlichen Mittel bereits ausgeschöpft […]

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Medien berichten über Oststudie

Zum Tag der Deutschen Einheit konnte ich eine Studie zur Frage wie Ost- und Westdeutsche über die EU denken veröffentlichen. So berichteten die Medien über die Ergebnisse der Studie. Die Mitteldeutsche Zeitung zum Beispiel schreibt, dass Ostdeutsche mehr direkte Beteiligung an der EU-Politik fordern. Die Zurückhaltung der Ostdeutschen bei der Frage, ob die EU mehr […]

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Interview mit Tagesschau.de – „EU-Mercosur-Abkommen vor dem Aus“

Mit dem ARD habe ich über das EU-Mercosur-Abkommen gesprochen. Am 07.10.2020 hatte das Europaparlament das erste Mal überhaupt klar darüber abgestimmt, dem EU-Mercosur-Abkommen in seiner bisherigen Form nicht zuzustimmen. Das ist ein Erfolg über den ich mit dem Journalisten Matthias Reiche gesprochen habe. Das ganze Interview findet ihr hier zum Nachhören. http://media.tagesschau.de/audio/2020/1007/AU-20201007-1828-5300.mp3

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MDR-Interview zur State of the European Union

Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete in seiner MDR Aktuell Sachsen Ausgabe vom 16.09.2020 über die erste State of the European Union Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens. Hierzu habe ich mich in einem Interview geäußert und begrüße die Ankündigungen die CO2-Reduktionen zu erhöhen, die allerdings noch lange nicht ausreichend ist. Gleichzeitig kritisiere ich die Unklarheiten, […]

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Gastkommentar Neues Deutschlandland: Johnsons Strategie: Rechtsbruch

In den Verhandlungen um die zukünftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich (UK) bekennt Boris Johnson Farbe. Um den Brexit nach seinem Willen über die Bühne zu bringen, scheut er auch vor einem offenen Bruch des Völkerrechts nicht zurück. Der britische Premier plant, die mit der EU im vergangenen Oktober erzielte Vereinbarung zur Durchlässigkeit […]

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Sächsische Medien berichten über Petition gegen Turów im Europäischen Parlament

Umweltverschmutzung macht nicht an der Grenze halt. Gestern sprach ich im Petitionsausschuss die klare Unterstützung von Greens/EFA für die Petition gegen Turów aus. Die Erweiterung und Verlängerung des Braunkohletagebaus in Turów verletzt EU-Recht. Deshalb muss die Kommission jetzt handeln. Über die unhaltbare Situation des Braunkohletagebaus in Turów im Dreiländereck herrschte unter den Europaabgeordnete parteiübergreifend gestern […]

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Handelsbeziehungen VK EU

Presseschau zu den Brexit-Verhandlungen

Trotz der weltweit angespannten Corona-Lage verhandelte in dieser Woche die Europäische Union weiter mit dem Vereinigten Königreich über die konkreten zukünftigen Beziehungen. Dabei ist die Kritik am Vorgehen der britischen Regierung auch weiterhin sehr groß. Für uns Grüne ist klar, dass es keine Sonderrolle des Vereinigten Königreiches bei der Einhaltung unserer europäischen Standards geben darf. […]

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Presse zu Turów

Diese Woche hat die Polnische Regierung eine neue Lizenz für den Braunkohletagebau Turów vergeben. Mein Kollege Daniel Gerber, der für die Sächsischen Grünen im Landtag sitzt, und ich kritisieren diese Entscheidung scharf und sehen darin einen Verstoß gegen das EU-Recht. Hierüber berichtete der Deutschlandfunk in einem Audiobeitrag ebenso wie Radio Lausitz sowie das Tschechische Medium […]

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Presse zur Reparierbarkeit

Als Grüne streiten wir schon lange für ein Recht auf Reperatur. Dass diese Forderung endlich von der Europäischen Kommission aufgegriffen werden könnte ist ein positives Zeichen, trägt er doch dazu bei Elektroschrott zu vermeiden, Ressourcen zu schonen und das Wirtschaften nachhaltiger zu machen. Darüber berichten aktuell der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und auch das […]

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