MDR: Millionen für Lithium-Projekte im Erzgebirge

Lithium aus dem Erzgebirge. Der begehrte Rohstoff – ganz regional. Klingt vielversprechend. Schließlich gilt Lithium als ein Schlüsselrohstoff der Energiewende. Doch in der EU wird es bislang kaum kommerziell gefördert, obwohl es einige Vorkommen gibt. Seit Jahren versucht man das zu ändern und inzwischen gibt es dafür sogar Rückenwind von der EU. (…)

Chemnitzer EU-Politikerin: Rohstoffgesetz grundsätzlich gut – beim Recycling nachbessern

Anna Cavazzini sitzt für die Grünen im EU-Parlament, unter anderem im Handelsausschuss. Grundsätzlich findet sie die Initiative richtig, die EU muss aus ihrer Sicht mehr auf strategische Beschaffung setzen und dabei soziale Standards sowie Nachhaltigkeit als Kriterien etablieren.

Cavazzini macht in dem Zusammenhang auf ein weiteres wichtiges Gesetz aufmerksam, das europäische Lieferkettengesetz. „Die Idee ist, dass alle Unternehmen entlang ihrer Lieferketten Sorgfaltsprüfungen machen müssen und darauf achten, dass es keine schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltverbrechen in ihren Lieferketten gibt. Das wird auch nochmal zu einer größeren Wettbewerbsgleichheit führen zwischen Rohstoffprojekten hier und anderswo auf dem Globus. Denn oft sehen wir, dass Preise niedrig gehalten werden, wo Menschenrechte und die Umwelt missachtet werden.“

Die EU jedenfalls braucht laut Cavazzini mehr echte Kreislaufwirtschaft, aber auch mehr Recyclingkapazitäten: „Da würde ich als Grüne auf jeden Fall nachbessern in den Verhandlungen“, sagt sie.

Aber sofern der Umweltschutz gewahrt bleibt, findet die Wahl-Chemnitzerin die Initiative grundsätzlich richtig. Am Ende soll das Gesetz etwa konkrete Zielmarken enthalten. „Also zum Beispiel will die Europäische Kommission zehn Prozent des Verbrauchs in der EU abbauen“, erläutert Cavazzini.

Und Investoren und Unternehmen soll das Gesetz unmissverständlich klarmachen: „Da geht die Reise hin. Wir wollen mehr Kapazitäten in der EU aufbauen.“

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