Der Amazonas ist in Gefahr. Brasiliens Umweltpolitik wird zunehmend entkernt, aber auch in den anderen Amazonasländern steigen die Entwaldungsraten. Vor diesem Hintergrund veröffentlichen die Grünen Politiker*innen Anna Cavazzini, Toni Hofreiter und Jamila Schäfer heute ein Autorenpapier. Es skizziert Maßnahmen, die Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft ergreifen muss, um die katastrophale Situation im Amazonas anzugehen. Die vorgeschlagenen […]
Zur Nominierung der Umweltverteidiger*innen aus Honduras für den Sacharow-Preis durch die Fraktion der Grünen/EFA erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Die Grünen im Europäischen Parlament haben gestern eine Gruppe Umweltverteidiger*innen aus Honduras, nämlich Berta Cáceres und die Guapinol- Aktivist*innen für den Sacharow-Preis nominiert. Das sendet ein wichtiges Signal der Anerkennung an alle mutigen Umweltverteidiger*innen der ganzen Welt. […]
In den Verhandlungen um die zukünftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich (UK) bekennt Boris Johnson Farbe. Um den Brexit nach seinem Willen über die Bühne zu bringen, scheut er auch vor einem offenen Bruch des Völkerrechts nicht zurück. Der britische Premier plant, die mit der EU im vergangenen Oktober erzielte Vereinbarung zur Durchlässigkeit […]
Zu den neuesten Entwaldungszahlen in Brasilien erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Während die Große Koalition in Berlin weiter am Freihandelsabkommen mit Mercosur festhält, sind die neuesten Zahlen aus Brasilien alarmierend. Im August alleine wurden 1.358 Quadratkilometer des brasilianischen Amazonasgebiet unwiederbringlich verbrannt, was diesen August zum zweitschlechtesten seit Beginn der […]
Zum Beginn der 2. Verhandlungsrunde über die Modernisierung des Energiechartavertrags erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Der Energiechartavertrag schützt Investitionen in fossile Brennstoffe und ermöglicht es Investor*innen Staaten wegen des Ausstiegs aus fossiler Energie über Milliardensummen zu verklagen. Dies ist weder mit den Pariser Klimazielen noch mit dem EU Green Deal […]
Zur Nominierung von Valdis Dombrovskis als Nachfolge des zurückgetretenen Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Ich gratuliere Dombrovskis zu seiner Nominierung als Handelskommissar. Er steht vor der gigantischen Aufgabe, die EU-Handelspolitik neu auszurichten und endlich an den EU Green Deal anzupassen. Das wird auch das zentrale Kriterium unserer […]
Zur nächsten Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zum Abschluss eines Partnerschaftsabkommens, zum Ultimatum des britischen Premiers Boris Johnson und zur für Mittwoch angekündigten UK-Gesetzgebung erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament: „Der britische Premier sagt im Kern nichts Neues. Alle wissen, dass die Verhandlungen im Oktober abgeschlossen sein […]
Zur Nominierung von Mairead McGuinness und Andrew McDowell durch die irische Regierung als Nachfolge des zurückgetretenen Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Nominierung von Mairead McGuinness ist keine Überraschung. Ihr Name zirkulierte von Beginn an und sie ist europapolitisch erfahren und im Europaparlament geschätzt. Wenn Kommissionspräsidentin Ursula […]
Zu den neuesten Zahlen zu den verheerenden Bränden in Brasilien für den Monat August erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Die Zahlen aus Brasilien sind erschreckend. Das Jahr 2020 hat einen neuen traurigen Rekord gebrochen. Zwischen dem 1. Januar und dem 31. August wurden landesweit 91.130 Brände registriert, also etwas mehr […]
Zum von Fridays for Future organisierter Amazonas Aktionstag am 28. August erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Zu Recht streiken junge Menschen gegen die Zerstörung des Amazonas und gegen das EU-Mercosur-Abkommen. Das Mercosur-Abkommen soll den Rindfleischexport weiter ankurbeln, was extrem besorgniserregend ist. Denn bereits 63 Prozent der abgeholzten Flächen im brasilianischen […]