EU fördert Zugverkehr in Sachsen

Pressestatement   Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: EU fördert Zugverkehr zwischen Dresden und Prag mit 11,53 Millionen Euro / Gelder auch für Lärmschutz im Tal des Elbstandsteingebirges Chemnitz/Brüssel, 16. Juli 2020 Die EU fördert den Ausbau des Bahnverkehrs in Sachsen mit rund 11,53 Millionen. Das teilte die Chemnitzer Europaabgeordnete Anna Cavazzini (Bündnis 90/Die Grünen) unter Bezug auf eine neue Aufstellung […]

Weiterlesen

Pressestatement zum heute stattfindenden EU-Indien-Gipfel

Zum heute stattfindenden EU-Indien-Gipfel kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA:   „Die EU und Indien können durch eine verstärkte Zusammenarbeit viel gewinnen, sowohl bei der Bekämpfung der Pandemie als auch bei der Konfliktprävention.    Seit Jahren vertritt Indien eine Politik zur Entwicklung seiner Industrie, zum Schutz der Kleinbauern und der Herstellung von Generika. Eine […]

Weiterlesen
Photo by Bank Phrom on Unsplash

Pressestatement zur Ankündigung eines nationalen Lieferkettengesetzes

Zur heutigen Ankündigung eines nationalen Lieferkettengesetzes durch Bundesarbeitsminister Heil und Bundesentwicklungsminister Müller erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Die EU-Kommission legte im April dieses Jahres vor. Jetzt sieht endlich auch die Bundesregierung ein, dass unternehmerische Selbstverpflichtungen nicht ausreichen, um Ausbeutung, moderne Sklaverei und Umweltverbrechen in globalen Lieferketten zu bekämpfen. Deutschland ist […]

Weiterlesen
Anna Cavazzini bei der Petitionsübergabe

Pressestatement zur Turów-Petition im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments

Am Dienstag, 14.07.2020, behandelt der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments die Petition gegen den Ausbau des Braunkohletagebaus in Turów. Dazu erklärt Anna Cavazzini, BÜNDNISGRÜNE-Europaabgeordnete aus Sachsen: „Es ist ein wichtiges Signal, dass es die Petition gegen den Ausbau des Braunkohletagebaus Turów auf die erste Sondersitzung des Petitionsausschuss geschafft hat. Unsere Fraktion Grüne/EFA hatte sich dafür stark […]

Weiterlesen

Pressestatement zur Produktsicherheit auf dem Binnenmarkt

Heute hat die Europäische Kommission ihren aktuellen Bericht zu gefährlichen Produkten im Binnenmarkt veröffentlicht. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament: „Es ist kein Zustand, dass mehr als ein Drittel der getesteten Produkte auf dem Binnenmarkt nicht den Sicherheitsanforderungen entsprechen. Dabei gelten in der EU die weltweit höchsten Standards der Produktsicherheit. […]

Weiterlesen

Pressestatement zum Abschluss des politischen Teils des EU-Mercosur-Abkommens

Zum Abschluss der Verhandlungen des politischen Teils des EU-Mercosur-Abkommens kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Die Stärkung der politischen Zusammenarbeit mit den Mercosur-Ländern, insbesondere mit Brasilien, ist wichtig und willkommen. Aber leider werden die möglichen positiven Effekte des politischen Teils des Abkommens nicht ausreichen, um negative Auswirkungen auf Klima und Menschenrechte […]

Weiterlesen

Pressestatement zu den neusten Zahlen der Brände im Amazonasgebiet

Zu den neusten Zahlen von Brasiliens Staatlicher Raumforschungsagentur INPE zu den Bränden im Amazonasgebiet, erklärt Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation des Europäischen Parlaments: „Die Trockenzeit hat noch nicht einmal begonnen, da sind die Waldbrände im brasilianischen Amazonas für den Monat Juni bereits auf dem höchsten Stand der letzten 13 Jahre. Dies ist nicht unerwartet, aber […]

Weiterlesen

EU-Parlament setzt EU-weite Sammelklagen durch

Gestern (Montag, 22. Juni) am späten Abend gelang eine Einigung über EU-weite Sammelklagen. Verbraucherschutzorganisationen können künftig EU-weit gegen unlautere Geschäftspraktiken vor Gericht ziehen und Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatzlieferung einklagen. Das Europäische Parlament setzte sich mit der Forderung gegen die EU-Mitgliedstaaten durch, auch Flug- und Zuggastrechte EU-weit per Sammelklage vor Gericht einklagbar zu machen.   […]

Weiterlesen
Graphic by Milan Starec

Pressestatement: Braunkohletagebau Turów gräbt Sachsen das Wasser ab

Braunkohletagebau Turów gräbt Sachsen das Wasser ab – BÜNDNISGRÜNE: Grenzüberschreitende Kohleausstiegsregion jetzt! Gerber und Cavazzini zeigen sich bestürzt über neue Studienergebnisse zu den Gewässern um den polnischen Braunkohletagebau Turów. Dresden. Seit gestern liegt eine neue Studie zu den Auswirkungen des Braunkohletagebaus Turów auf die Grundwässer in Deutschland vor. Der polnische Hydroexperte Dr. Krasnicki untersuchte die […]

Weiterlesen

Pressestatement und Briefing zur Parlamentsresolution zu den künftigen Beziehungen der EU mit UK

Zur gerade vom Europäischen Parlament verabschiedeten Resolution zu den künftigen Beziehungen der Europäischen Union mit dem Vereinigten Königreich erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion: „Das Europäische Parlament steht so vereint wie selten hinter zwei einfachen Grundsätzen: Einmal gefällte Entscheidungen haben Konsequenzen und bereits getroffene Vereinbarungen müssen eingehalten werden. Einen Rückfall hinter das Austrittsabkommen, das […]

Weiterlesen