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Pressestatement zur Ermordung brasilianischen Indigenen Zezico Rodrigues Guajajara

Zur Ermordung des brasilianischen Indigenen Zezico Rodrigues Guajajara, nach Drohungen in Bezug auf seinen Einsatz gegen illegale Rodungen, sagt Europaabgeordnete Anna Cavazzini, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zur Föderativen Republik Brasilien des Europäischen Parlaments: „In den letzten fünf Monaten wurden fünf indigene Führer vom Stamme der Guajajara getötet. Alle von Ihnen wollten aktiv […]

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Presse zu Turów

Diese Woche hat die Polnische Regierung eine neue Lizenz für den Braunkohletagebau Turów vergeben. Mein Kollege Daniel Gerber, der für die Sächsischen Grünen im Landtag sitzt, und ich kritisieren diese Entscheidung scharf und sehen darin einen Verstoß gegen das EU-Recht. Hierüber berichtete der Deutschlandfunk in einem Audiobeitrag ebenso wie Radio Lausitz sowie das Tschechische Medium […]

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Pressestatement zur neuen Lizenz des Braunkohletagebaus Turów

Neue Lizenz für Braunkohletagebau Turów – BÜNDNISGRÜNE: Die Erteilung der Lizenz verstößt gegen EU-Recht Gerber und Cavazzini: Das Ende der Lizenz zum 30. April 2020 wäre die einzig richtige Lösung für den Klimaschutz gewesen. Chemnitz. Der Braunkohletagebau in Turów wird weitergeführt. Der Betreiber PGE teilte am 24.03.2020 mit, dass der polnische Klimaminister Michał Kurtyka am […]

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Surprise new licence for the Turów coal mine violates EU law, say Anna Cavazzini and Daniel Gerber

Representatives Gerber and Cavazzini: Ending the concession on April 30, 2020 would have been the only acceptable solution to protect the climate. Dresden. The Turów opencast lignite mine, at the border between Poland, the Czech Republic and Germany will stay open. The current mining licence should have expired on 30 April 2020. Operator PGE, a […]

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Pressestatement zum heutigen EU-Gipfel

Vor dem heutigen EU-Gipfel hat die binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, Anna Cavazzini, eine europäische Lösung der Infektionswelle angemahnt. „Es ist höchste Zeit, dass sich die Staats- und Regierungschefs zu einem gemeinsamen Handeln in der Corona-Krise verständigen wollen. Bisher dominierte das nationalstaatliche Klein-Klein. Europa braucht eine gemeinsame Lösung. Wir müssen die Krise gemeinsam überwinden […]

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Pressestatement zur zweiten Verhandlungsrunde über die zukünftigen Handelsbeziehungen der EU mit UK

Morgen startet die zweite Verhandlungsrunde zwischen der EU und UK zum Abkommen über die zukünftigen Beziehungen. Nachdem Michel Barnier am Freitag einen Entwurf für ein Abkommen aus europäischer Perspektive vorgelegt hat, wollte Johnson einen detaillierten Entwurf eines Sets sektoraler Verträge bis morgen vorlegen. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Das […]

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Pressestatement zu Grenzschließungen im Schengenraum in der Coronakrise

Mehrere Mitgliedsstaaten haben als Folge der Ausbreitung des Coronavirus in der EU Binnengrenzen im Schengenraum geschlossen. Besonders an den polnischen Grenzen bilden sich lange Staus. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „In der Coronakrise müssen zielgerichtete Maßnahmen oberste Priorität haben, um die Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, Risikogruppe zu […]

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Aktionsplan Kreislaufwirtschaft: Schwung für den Grünen Deal

Zum heute von der Europäischen Kommission vorgestellten Aktionsplan Kreislaufwirtschaft erklärt Anna Cavazzini, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft ist das ehrgeizigste, was die Europäische Kommission jemals vorgelegt hat, um die negativen Umwelt- und Klimaauswirkungen von Produkten wie Smartphones zu bekämpfen, die in Europa beinahe zu Wegwerfartikeln geworden sind. Ich begrüße, […]

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Presse zur Reparierbarkeit

Als Grüne streiten wir schon lange für ein Recht auf Reperatur. Dass diese Forderung endlich von der Europäischen Kommission aufgegriffen werden könnte ist ein positives Zeichen, trägt er doch dazu bei Elektroschrott zu vermeiden, Ressourcen zu schonen und das Wirtschaften nachhaltiger zu machen. Darüber berichten aktuell der Spiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und auch das […]

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