Die Corona-Pandemie schränkt uns alle ein. Die entsprechenden Maßnahmen werden auf nationaler Ebene getroffen und belasten teilweise stark die Werte der EU. Grenzen werden geschlossen. Es fehlt an europäischer Solidarität.
Es ist Europawoche. Am Mittwoch bin ich virtuell bei der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt zu Gast und diskutiere, welche Probleme, aber auch Perspektiven Corona für Europa mit sich bringt. Seid dabei!
Anmeldung bei: manja.lorenz@agsa.de
www.agsa.de
Facebook-Live!
Direkt auf eurem Smartphone in der App oder im Browser auf dem Laptop. Einfach Anna folgen! Dann seht ihr sofort wann Anna für euch LIVE geht. Klickt rein. Oder meldet euch über den Browser in eurem Facebook-Account an und kommt auf Annas Profil.
Am Freitag, 15.05., von 17-18 Uhr, diskutiere ich mit euch beim Webtalk „Ist Ungarns Rechtsstaat in Gefahr?“. Organisiert wird die Veranstaltung von der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und der JEF Sachsen.
Ende März verabschiedete die ungarische Regierung mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament die Corona-Notstandsgesetze. Die Regierung kann jetzt per Dekret regieren und das auf unbestimmte Zeit. Das Parlament hat sich damit selbst entmachtet, die Opposition verfügt nur noch über wenig Handlungsspielraum, Journalist*innen, die in Ungarn „verzerrte Informationen“ verbreiten, drohen bis zu fünf Jahren Haft.
Als Greens/EFA hatte mein Kollege Daniel Freund die Petition „No Quarantine for Democracy!“ dazu gestartet. Hier könnt ihr weiterhin unterschreiben: https://gruenlink.de/1rc1
Zudem haben wir mehrfach die EVP und somit die CDU ermahnt, die Partei von Ungarns Präsidenten Viktor Orbán – Fidesz – aus ihrer Gruppe im EU-Parlament auszuschließen. Es wird spannend dies direkt mit Peter Jahr zu diskutieren.
Bitte meldet euch unter folgendem Zoom-Link an: https://us02web.zoom.us/j/86017720638
Ich freue mich auf einen regen Austausch.
https://www.facebook.com/events/684569989001017
Insta-Live zu Europäische Solidarität
„Hier werden mit aufwändiger Logistik ein paar Patient*innen aus Risikogebieten ausgeflogen, dort werden einige Ärzt*innen zur Unterstützung entsendet. Nicht wenige nehmen das zum Anlass, um den europäischen Zusammenhalt zu preisen. Doch wie steht es wirklich um die Solidarität, wenn die Bundesregierung Eurobonds pauschal ablehnt, die Auflösung grundlegender demokratischer Prinzipien hingenommen und mit der Aussetzung der offenen europäischen Grenzen eine der wichtigsten europäischen Errungenschaften ausgehebelt wird? Rückt Europa durch die Covid-19 Krise wirklich näher zusammen oder erleben wir einen nationalstaatlichen Rückfall, wenn es auf Solidarität jenseits nationalstaatlicher Grenzen wirklich ankäme?“
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Entwicklungs- und Flüchtlingshilfe steht in CoronaZeiten vor enormen Herausforderungen. Obwohl die Ärmsten der Armen gerade jetzt dringend Hilfe benötigen, ist die Arbeit der Hilfsorganisationen, beispielsweise durch Ausgangssperren, stark eingeschränkt. Dabei bedroht die Menschen im Globalen Süden und in Krisenregionen nicht nur das Virus selbst, sondern auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie setzen sie massiv unter Druck. Während sich Europa ein mehrere Milliarden-Starkes Hilfsprogramm schnürt, reicht die Unterstützung für den Globalen Süden bei Weitem nicht aus. Für Geflüchtete werden die Zustände in den Lagern immer unerträglicher.
Im Rahmen des webinars
„Humanität ade? – Europäische Flüchtlings- und Entwicklungshilfe in CoronaZeiten“
möchte ich am Mittwoch, den 20.5., 19:00 – 20:30 Uhr
mit meinen Gesprächsgästen:
* Anna Cavazzini (Sächsische Europaabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen)
* Ralf Thill (arche noVa e.V. – Leiter des Länderbüros in Myanmar) und
* David Pichl (mission lifeline Dresden e.V.)
auf die aktuelle Arbeit in den Einsatzgebieten vor Ort eingehen und welche Hilfe von Deutschland und Europa notwendig sind, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden. Gern können Sie Ihre Fragen an die Referent*innen im Vorfeld einreichen, aber auch während der Veranstaltung besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen.
Klicken Sie bitte auf den nachfolgenden Link, um am Webinar teilzunehmen:
https://gruenlink.de/1rd3
Kennwort: 637726