Der Konvent zum Grundsatzprogramm
Am 29. und 30. März fand in Berlin der Grundsatzkonvent von Bündnis 90/Die Grünen statt. Zum nun vierten Mal seit der Entstehung der Grünen 1979 geben wir uns ein neues Grundsatzprogramm. Dafür debattieren wir seit nun einem Jahr in verschiedenen Veranstaltungsformaten mit Expert*innen und Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft, wie wir uns den Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft stellen möchten. Der Zwischenbericht dieses Prozesses wurde in Berlin von unserem Bundesvorstand vorgestellt und mit den Teilnehmenden des Konvents diskutiert.
Auch ich durfte am Freitag dabei sein. In der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa, die ich lange geleitet habe, hatten wir uns ein Jahr lang mit der Zukunft der EU beschäftigt. Unser Konzept einer Föderalen Republik Europa hat Einzug erhalten in den Zwischenbericht des Bundesvorstands.
Neben Annalena Baerbock, die betonte, dass wir eine Partei für alle Menschen in diesem Land sein wollen und absolut zu Europa stehen und dieses weiter bauen wollen, sowie Ska Keller, die die Relevanz der Europawahlen für den Kampf gegen die Klimakrise hervorhob, sprachen auch einige Gastredner*innen. Unter ihnen die FridaysForFuture-Aktivistin Luisa Neubauer, die ermahnte, dass wir wieder groß denken und träumen müssten. Denn die Klimakrise sei unglaublich und erfordere unglaubliche Maßnahmen.
Nach der weiteren Arbeit im Open-Space geht die Arbeit am Grundsatzkonvent nun bis zum Herbst 2020 weiter. Auf dem dann stattfindenden Parteitag soll das das neue, durch Verbändegespräche, Mitgliederbefragungen, Regionalforen und viele andere Formate entwickelte, Grundsatzprogramm dann beschlossen werden.
Der Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm „Veränderung in Zuversicht“ ist hier zu finden: https://www.gruene.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/20190328_Zwischenbericht_Gruenes_Grundsatzprogramm.pdf
Und mehr Infos zum gesamten Programmprozess hier: https://www.gruene.de/ueber-uns/2018/grundsatz-wird-programm.html