Rede zum Digital Services Act

Der Digital Markets Act (DMA) oder auf Deutsch: das Gesetz über Digitale Märkte.

Wenige sehr große digitale Plattformen bestimmen längst unseren Alltag: Wir nutzen bestimmte Messenger oder Social Media Kanäle, weil unsere Freunde dort ebenfalls zu finden sind, einige Apps sind auf den Smartphones vorinstalliert und können nicht gelöscht werden…

Wir als Verbraucher*innen sind beeinträchtigt und kleinere Anbieter und Unternehmen haben kaum eine Chance. Die großen Tech-Player nutzen ihre Marktmacht, um immer neue Märkte zu beherrschen. Mit dem Gesetz über Digitale Märkte setzen wir dem in der EU endlich ein Ende!

Mit einheitlichen, demokratisch gesetzten Regeln auf dem Binnenmarkt schaffen wir faire Wettbewerbsbedingungen und echte Entscheidungsfreiheit für Verbraucher*innen. Im Parlament wurde in der Plenarwoche vom 13.-16.12.2021 zu diesem Gesetz abgestimmt – und ich habe dazu eine Rede gehalten.