Antwort auf Briefappell zu Turów von EU Kommissar Virginijus Sinkevičius
Als Europaabgeordente hatte ich mich am 24. Juli 2023 erneut mit einem Brief an die EU Kommission gewandt.
Ich habe meine anhaltende Besorgnis über den Braunkohletagebau Turów und die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit zum Ausdruck gebracht. Es ist mehr als drei Jahre her, dass bei der EU Kommission die erste Beschwerde von Bürger*innen eingegangen ist, die aufgrund von Verstößen gegen EU-Recht täglich Wasser verlieren. Alle Bedenken, die ich in früheren Briefen geäußert habe, und noch viel mehr, sind seither aufgetaucht und nicht verschwunden.
Nun hat der EU Kommissar Virginijus Sinkevičius geantwortet und sich zum Fall des Braunkohletagebaus Turów geäußert.