Die neue Batterienverordnung – meine Arbeit als Schattenberichterstatterin

Ein großer Teil meiner Arbeit im Binnenmarktausschuss der letzten Monate: Die neue Batterienverordnung. Sie ist ein erster Teil des Aktionsplans für Kreislaufwirtschaft. Die Verordnung ist deswegen so relevant, weil wir auf dem Weg in eine grünere Zukunft immer mehr auf Batterien angewiesen sind – beispielsweise in der Elektromobilität und in der Industrie, um Elektrizität aus erneuerbaren Energien zu speichern. Aber auch für Produkte, die wir heute schon tagtäglich nutzen, sind Batterien dringend notwendig: in Smartphones, PCs, E-Bikes…

Die Minerale und Metalle Lithium, Kobalt, Nickel und Kupfer sind essenzieller Bestandteil bei der Herstellung von Batterien und damit für die Produkte, die Batterien enthalten. Die Energiewende macht die Minerale und Metalle weltweit zu begehrten Rohstoffen. Wenn nun ein Zuwachs an erneuerbarer Energie und Elektromobilität zur Folge hat, dass Unmengen an Rohstoffen unter menschenunwürdigen Umständen und verbunden mit der Zerstörung von Umwelt gewonnen werden, haben wir ein großes Problem.

Noch genauer erkläre ich das Problem im Video: 

Meine Änderungsanträge

Die Batterienverordnung ist unsere Chance die Produktion nachhaltig zu gestalten und sicherzustellen, dass Rohstoffe recycled und wiederverwertet werden können.
Europäische Gesetzgebung funktioniert in den meisten Fällen so, dass die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag macht und in den unterschiedlichen Ausschüssen (in diesem Fall dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz) wird dieser diskutiert und wir können Änderungsanträge einreichen. Danach kommt der Gesetzentwurf mit unseren Anträgen zur Abstimmung ins Plenum. Ich habe in diesem Fall 127 Änderungen beantragt und der Ausschuss insgesamt 700.

Was ich mit meinen Änderungsanträgen erreichen möchte:

• Rohstoffe sollen wiederverwertet statt weggeworfen werden
• Das Recht auf Reparatur für Produkte mit Batterien (und sogar für einige Batterien selbst) soll gestärkt werden
• Lieferketten für Batterien, die frei sind von Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden
• Einfachere Standardisierung und im Umkehrschluss weniger Elektroschrott und bessere Austauschbarkeit
• Ein vernünftiger Produktpass für Verbraucher*innen, Werkstätten und Recyclebetriebe