Pressemitteilung – Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung

  • Am kommenden Wochenende werden die Uhren in der EU von Winter- auf Sommerzeit umgestellt. Dabei hatte die EU bereits 2018 vorgeschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen. Im März 2019 hat das Parlament dann diesem Vorschlag zugestimmt. Die Beschluss des Europaparlamentes finden Sie hier: TA (europa.eu)
  • Demnach sollte eigentlich die Zeitumstellung im Frühjahr 2021 die letzte für die Mitgliedsstaaten sein, die die Sommerzeit behalten wollen. Mitgliedsstaaten, die die Winterzeit behalten wollen, sollten das letzte Mal am letzten Sonntag im Oktober 2021 die Uhr umstellen.
  • Diesen Prozess sollten die Mitgliedsstaaten untereinander koordinieren, sowie einen Mechanismus ins Leben rufen, um den Binnenmarkt zu schützen und einen Flickenteppich aus verschiedenen Zeitzonen in der EU zu verhindern. Auf diesen Mechanismus hat der Binnenmarktausschuss des Parlaments besonderen Wert gelegt. Das Ganze sollte 2025 evaluiert werden.
  • Obwohl die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm 2020 den Abschluss dieser Gesetzgebung priorisiert hat, war die Gesetzgebung im Rat blockiert, der mit qualifizierter Mehrheit entscheiden muss. Daher sollte eine Folgeabschätzung neuen Schwung in die festgefahrene Debatte bringen und zwischen den verschiedenen Positionen der Mitgliedsstaaten vermitteln.

Den Stand der Gesetzgebung zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung kommentiert Anna Cavazzini, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz:

„Manche Menschen finden sie einfach nur lästig, andere macht sie leider richtig krank: Die halbjährliche Umstellung unserer Uhren von Winter- auf Sommer- und wieder auf Winterzeit. Demgegenüber ist der erhoffte Nutzen des Energiesparens größtenteils ausgeblieben. Folgerichtig war eine große Mehrheit der Menschen, die an einer Befragung der Europäischen Kommission teilgenommen haben, nicht gerade begeistert von der halbjährlichen Übung, die wahlweise eine Stunde Schlaf schenkt oder raubt.

Am Ende dieser Legislaturperiode bleibt leider festzuhalten, dass die Abschaffung der Zeitumstellung zum Rohrkrepierer im Rat geworden ist. Um weiteren Frust zu vermeiden, muss der Rat endlich den gordischen Knoten der divergierenden Meinung der Mitgliedsstaaten lösen und sich positionieren. So können wir in der ordentlichen Gesetzgebung endlich vorankommen. Die Zeit zwischen Europawahl und neuem Arbeitsprogramm der Kommission ließe hierfür diesen Sommer ausreichend Raum. So kann die EU das überfällige Versprechen einlösen, die Zeitumstellung abzuschaffen.“

Hintergrund:

  • Das Europaparlament hat seine Entscheidung zur Abschaffung der Zeitumstellung auf Studien berufen, denen zufolge die Zeitumstellung negative Effekte auf die Gesundheit hat.
  • Vor allem aber war die Öffentliche Konsultation der EU-Kommission Basis, an der im Sommer 2018 4,5 Millionen Menschen teilgenommen haben, von denen 84% für die Abschaffung der Zeitumstellung waren. Nur 16% wollten die Zeitumstellung behalten.

Die einzigen Mitgliedsstaaten, die für eine Beibehaltung waren, waren Zypern und Griechenland, sehr knapp. Malta war gespalten. Die Ergebnisse finden Sie hier: Konsultation zur Sommerzeit: 84 Prozent der Teilnehmer sind für die Abschaffung der Zeitumstellung in der EU | Deutschland (europa.eu)

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