Pressestatement zur Produktsicherheit auf dem Binnenmarkt
Heute hat die Europäische Kommission ihren aktuellen Bericht zu gefährlichen Produkten im Binnenmarkt veröffentlicht. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz:
„Ein Desinfektionsmittel, das Viren nicht tötet, oder eine medizinische Gesichtsmaske, die Viren nicht abhält – solche Produkte haben auf dem Binnenmarkt nichts verloren. Denn in der EU gelten die weltweit höchsten Standards der Produktsicherheit, bei denen wir gerade im Bereich des Gesundheitsschutzes rund um Corona keine Nachlässigkeiten dulden dürfen.
Umso wichtiger ist, dass die EU Produkt- und Sicherheitsstandards zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher schlagkräftig durchsetzt. Offensichtlich mangelt es an harmonisierten Regeln der Marktüberwachung durch die Mitgliedsstaaten und schließlich auch für den Rückruf und die Zerstörung gefährlicher Produkte, um die Verbraucherinnen und Verbraucher wirklich zu schützen.
Ein weiterer Trend, der sich zeigt: Mit der durch die Pandemie beschleunigten Verlagerung des Kaufverhaltens ins Internet finden sich auch unsichere Produkte vermehrt auf Online-Marktplätzen. Wir Grüne werden alles daransetzen, dass der Online-Handel im Rahmen des Digital Services Act die gleichen hohen Verbraucherschutzregelungen respektiert wie der Offline-Handel. Auch wird es für uns zentral, das Vorsorgeprinzip als Kern der neuen Richtlinie zur Produktsicherheit zu verankern.“
Hintergrund:
- Im Jahr 2020 haben die 31 teilnehmenden Länder des Rapid Alert Systems (neben den EU-Mitgliedstaaten auch UK, Norwegen, Island und Lichtenstein) 2253 gefährliche Produkte gemeldet; mehr als im Vorjahr.
- Als Folge wurden die gefährlichen Produkte zurückgezogen oder zerstört, bevor sie die Verbraucher*innen erreicht haben.
- Ein neuer Fokus lag auf medizinischen Produkten wie Desinfektionsmittel, Masken oder UV Lampen zur Sterilisierung.
- Wie im Vorjahr war Spielzeug die am häufigsten notifizierte Produktkategorie (27 Prozent), gefolgt von Fahrzeugen und Elektrogeräten. Kosmetik, Bekleidung, Textilien und Produkte zur Pflege von Kindern wurden ebenfalls häufig gemeldet.
- Die häufigste Gefahr waren Veletzungen, chemische Inhaltsstoffe oder Erstickungsgefahr.