Studie zu Möglichkeiten eines EU-Importverbots für Zwangsarbeit
Anlässlich schwerster Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren, wie Zwangsarbeit und so genannte Umerziehungslager, hat die Grüne/EFA-Fraktion eine Studie in Auftrag gegeben. Diese untersucht Möglichkeiten eines EU-Importverbots für Zwangsarbeit – inspiriert durch das US-Zollgesetz, das es den USA erlaubt, Produkte, die mit Zwangsarbeit in Verbindung stehen, an der Grenze an der Einfuhr zu hindern. Auch die EU-Kommission sieht mittlerweile Handlungsbedarf.
Zur Veröffentlichung der Studie erklärt die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament:
„Zu viele Produkte gelangen auf den europäischen Markt, die auf Ausbeutung von Mensch und Umwelt basieren. Die Verantwortung für unseren Konsum hört nicht an den EU-Grenzen auf, weshalb wir die gesamte Lieferkette eines Produktes ins Auge fassen müssen.
Das zukünftige europäische Lieferkettengesetz ist ein wichtiger Hebel, um die Umsetzung der Menschenrechte in den globalen Lieferketten zu verbessern.
Zusätzlich brauchen wir aber ein schärferes Instrument für solche Produkte, die mit schweren Menschenrechtsverletzungen wie Zwangsarbeit in Verbindung stehen. Diese sollten gar nicht erst in dem EU-Binnenmarkt gelangen. Andere Staaten wie die USA haben es vorgemacht: So werden beispielsweise Perücken, die aus Haaren von Uigurischen Zwangsarbeitern gefertigt wurden, im Zoll abgefangen. Auch die EU braucht endlich einen Hebel um moderne Sklaverei zu unterbinden.“
Den Link zur Studie finden Sie auch hier noch einmal: