„Geistiges Eigentum, einschließlich der Patente, ist ein Hindernis für eine erhöhte Produktion von Corona-Impfstoffen weltweit“, sagt die Grünen-Abgeordnete Anna Cavazzini. „Die Herstellung von Impfstoffen beruht auf Prozessen, die bereits vor der Pandemie stattgefunden haben und Gegenstand des Schutzes von geistigem Eigentum sind, von Patenten über Geschäftsgeheimnisse bis hin zum Schutz von Ergebnissen klinischer Studien.“ Die […]
Da Polen sich der Anordnung des Europäischen Gerichtshofs widersetzt, den Kohleabbau in Turów zu stoppen, fordert Tschechien das Gericht nun auf eine Strafe von fünf Millionen Euro für jeden Tag zu verhängen, an dem der Tagebau fortgeführt wird. Ich habe über das Thema mit Energiezukunft gesprochen, und dabei betont, dass die Entscheidungen des EU-Gerichtshofs bindend […]
Das EU-Parlament stimmt am Abend über das digitale EU Covid Zertifikat ab, also über die Einführung eines QR-Codes – auf Papier oder digital auf dem Handy – der europaweit gescannt werden kann und Informationen darüber enthält, ob eine Person Corona-geimpft, -genesen oder -getestet wurde. Wir Grünen haben in den Verhandlungen viel erreicht, um dieses Zertifikat […]
Zur rhetorischen Eskalation der britischen Regierung bezüglich des Nordirland-Protokolls äußert sich Anna Cavazzini, Vorsitzende des Binnenmarktausschusses des Europäischen Parlaments: „Die britische Regierung schürt die Spannungen in Nordirland und macht die EU für die Folgen des von Boris Johnson verhandelten Brexits verantwortlich. Johnson scheint bereit zu sein, den Frieden auf der irischen Insel zu riskieren, […]
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Folgen für die aktuelle Politik, meinen mehrere Verbände.“ Den ganzen Artikel auf taz.de lesen. … Ich habe über den Braunkohletagebau Turow gesprochen. Die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini sagte: „Das ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich in der Region für ein ordnungsgemäßes Verfahren einsetzen.“ Auch die Stadt Zittau […]
I spoke to Euranet about the new anti foreign subsidies instrument. Anna Cavazzini, Member of the European Parliament – Greens/EFA, Germany: The white paper could go even further (in English) Euranet Plus Central · Anna Cavazzini, MEP – Greens/EFA, Germany: The White Paper Could Go Even Further (in English) “I think the Commission white paper […]
It was a blow to learn last week that Poland renewed the license for the Turów coal mine until 2044. I spoke about it to EU Observer.
Ich habe mit folha, einer der wichtigsten brasilianischen Zeitungen, über das EU-Mercosur-Abkommen gesprochen. Den ganzen Artikel (auf brasilianischem Portugiesisch) gibt es auf der Website von Folha.
Ich habe mit Matthias Reiche vom ARD-Studio Brüssel über den Braunkohletagebau Turow gesprochen.
Read the full article on Politico (..) Von der Leyen’s decision to level a public accusation of sexism in the Parliament plenary, as an evidently pained Michel stood by, seems to have rallied support for her, particularly among MEPs. “It was a very emotional speech, something that would never have happened 10 years ago,” said […]