Heute wurde im Rathaus von Zittau eine Studie präsentiert, die die negativen Auswirkungen des Braunkohletagebaus Turów auf sächsische Gebiete bestätigt. Der Oberbürgermeister Thomas Zenker hatte zur Präsentation der aktuellen wissenschaftlichen Studie von Dr. habil. Ralf Krupp eingeladen. Es wurden verheerende Folgen für das Leben der Menschen in der Region und das Problem fehlender Strategien zur […]
Das Europäische Parlament hat gestern über das erste Klimagesetz für Europa abgestimmt. Darin verpflichtet sich die EU zu dem Ziel, bis zum Jahr 2030 die CO2-Emmissionen um 60 Prozent zu reduzieren. Damit geht das Europäische Parlament mit einer starken Position in die Verhandlungen mit dem Rat und der Europäischen Kommission. Anna Cavazzini, sächsische Europaabgeordnete der […]
In meinem neuen Insta-Live Format „Europa, was geht?“ spreche ich am 28.10.2020 ab 18:00 Uhr mit meiner Kollegin Alexandra Geese @alexandrageese über die Europäische Digitalpolitik. Wo genau? Direkt auf Instagram. Folgt mir und klickt euch rein. Wir freuen uns auf euch. Aufzeichnung des Insta-Live mit Alexandra Geese zur europäischen Digitalpolitik – 28.10.2021: https://www.instagram.com/tv/CG5UuvsKDGq/?igshid=1a1pelkwy8fki Aufzeichnung […]
Die Europaabgeordnete Anna Cavazzini hat für die Grüne Fraktion im Europäischen Parlament bei Civey zum Tag der Deutschen Einheit eine Studie zur Einstellung der Ost- und Westdeutschen zur Europäischen Union in Auftrag gegeben. Hierzu erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Die Menschen in Ost- und Westdeutschland sind sich einig: Die großen Herausforderungen unserer Zeit in der […]
Im Jahr 2020 feiert Deutschland das dreißigste Jahr seiner friedlichen Wiedervereinigung. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Fall der Berliner Mauer wurde das weitere europäische Zusammenwachsen möglich. Darum wollte ich mehr über die aktuellen Einstellungen der Deutschen zur Europäischen Union erfahren. Wo stehen wir – als Ost und West und gesamte Bundesrepublik? Wo […]
Die Tschechische Republik hat am 30.September 2020 bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde gegen Polen bezüglich Turów eingereicht. Ich begrüße dieses Vorgehen und fordere auch in Deutschland zu prüfen, ob alle rechtlichen Mittel bereits ausgeschöpft sind. Darüber berichtete die Sächsische Zeitung. Auch in den neueren Artikeln zu Turów befasste sich die Sächsische Zeitung mit meiner […]
Die Tschechische Republik hat gestern bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde gegen Polen eingereicht. Die Beschwerde befasst sich mit dem Verstoß Polens gegen das EU-Recht im Zusammenhang mit der Verlängerung der Genehmigung für Bergbautätigkeiten des Braunkohletagebaus Turów. Die Europäische Kommission muss innerhalb von drei Monaten Stellung nehmen. Dazu erklärt Anna Cavazzini, bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen: […]
Zur Ankündigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegen Großbritannien wegen Bruchs des Austrittsvertrags vorzugehen und formal ein Vertragsverletzungsverfahren zu eröffnen, erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin Ihrer Fraktion: „Das Vorgehen der Kommission ist richtig. Boris Johnson untergräbt mit seinem Binnenmarktgesetz nicht nur das von ihm selbst unterzeichnete Austrittsabkommen mit der EU, er rüttelt […]
Zum erstmals vorgestellten Bericht über Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Die Lage von Justiz, Medien und Demokratie sind nicht nur in Ungarn und Polen alarmierend. Es war überfällig, dass die Europäische Kommission eine umfassende Bewertung der Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit abgibt, die Angriffe auf die europäischen Werte jedoch wird sie mit ihrem […]
„Europa, was geht?“ – so heißt mein neues Insta-Live Format. Nächste Woche hole ich Euch Michael Bloss und Rasmus Andresen vor die Kamera um alle eure Fragen zum neuen europäischen Klimagesetz und zu den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (dem Haushalt der EU) zu klären. Am 29.9. werde ich um 18.30 Uhr mit Michael und am […]