Rückblick auf die Wahlkreiswoche im August

Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei, die Sitzungen in Brüssel haben wieder begonnen. Doch bevor wieder der parlamentarische Alltag begann, nutze ich die letzten Augustwochen um in meinen Wahlkreisen Sachsen und Sachsen-Anhalt unterwegs zu sein. Ich freute mich über den regen Austausch mit der Landesfachgruppe Europa, Mitgliedern des Landesvorstandes und der Grünen Jugend Sachsen-Anhalt. Gemeinsam hatten […]

Weiterlesen

Pressestatement zur Protestaktion gegen die Verlängerung und den Ausbau des Braunkohletagebaus Turów

Am Sonntag, den 30.08.2020, findet am Dreilaendereck Nähe Zittau eine Protestaktion gegen die Verlängerung und den Ausbau des Braunkohletagebaus Turów statt. Dazu sagt Anna Cavazzini, bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen: „Der Braunkohletagebau in Turów läuft seit Mai illegal, gräbt den Menschen das Grundwasser ab und heizt das Klima an. Am Sonntag fordern Menschen aus Polen, Tschechien […]

Weiterlesen

Pressestatement zum morgigen Amazonas Aktionstag

Zum von Fridays for Future organisierter Amazonas Aktionstag am 28. August erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament:  „Zu Recht streiken junge Menschen gegen die Zerstörung des Amazonas und gegen das EU-Mercosur-Abkommen. Das Mercosur-Abkommen soll den Rindfleischexport weiter ankurbeln, was extrem besorgniserregend ist. Denn bereits 63 Prozent der abgeholzten Flächen im brasilianischen […]

Weiterlesen
(c) Chris Marchal

Pressestatement zum Rücktritt des EU-Handelskommissars Phil Hogan

Den Rücktritt des EU-Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin von Greens/EFA:  „Das ist ein großer Einschnitt für die Handelspolitik der EU. Denn die aktuellen Herausforderungen sind enorm. Daher hat es oberste Priorität schnell eine Nachfolge zu finden. Denn noch in diesem Herbst stehen die Überprüfung der Handelspolitik, der Abschluss der Verhandlungen um die […]

Weiterlesen

Pressestatement zur Verzögerung der Eckpunkte des Lieferkettengesetzes

Zur Verzögerung der angekündigten Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin von Greens/EFA im Europäischen Parlament:  „Wir brauchen unbedingt ein Lieferkettengesetz mit Biss. Die Blockade seitens des Bundeswirtschaftsministeriums muss aufgegeben werden. Klare Haftung und Sanktionen für Unternehmen, die die neuen Regeln nicht berücksichtigen, sind für das Gesetz von zentraler Bedeutung, um Umwelt und […]

Weiterlesen
Handelsbeziehungen VK EU

Pressestatement zur neuen Verhandlungsrunde des EU-UK Partnerschaftsabkommens

Zum Auftakt der neuen Gesprächsrunde zwischen der EU und Großbritannien über die künftigen Beziehungen am kommenden Montag (17. August) erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament: „Boris Johnsons Strategie des Hinhaltens ist gescheitert. Das gibt die Regierung mittlerweile offen zu. Die Gesundheitsbehörden fordern die Kliniken dazu auf, Medikamente zu […]

Weiterlesen

Meine Einschätzung zum MFR und Wiederaufbau-Fonds

Am frühen Dienstagmorgen haben die Staats- und Regierungschef*innen einen Kompromiss zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen und dem Fonds zum Wiederaufbau nach der Coronakrise gefunden. Nach zähen Verhandlungen stand die Einigung auf einen Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro und davon 390 Milliarden Zuschüsse, sowie eine vage Verknüpfung von Zahlungen aus dem Wiederaufbaufonds an Rechtsstaatlichkeit und […]

Weiterlesen

Briefing: Für starke Rechte von Verbraucher*innen in der EU

Das Politikfeld Verbraucher*innenschutz umfasst alle rechtlichen Vorschriften, die Verbraucher*innen vor Benachteiligungen im Wirtschaftsleben schützen und ihre rechtliche Stellung stärken sollen. Hierzu gehören die umfassende Information vor einer Kaufentscheidung, der Schutz der Sicherheit und der Gesundheit, genauso wie der Schutz in bestimmten Rechtsgeschäften. Das ganze Briefing finden Sie hier: Briefing_Verbraucher

Weiterlesen

Ausgang des EU-Gipfels: „An den falschen Enden gespart. Zu Lasten der Lausitz und der Mitteldeutschen Braunkohleregion.“

Pressestatement Brüssel/Chemnitz, 21. Juli 2020 Zum Ergebnis des EU-Sondergipfels zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 und den Corona-Aufbaufonds Next Generation EU erklärt die sächsische Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Es ist historisch, dass die EU zum ersten Mal gemeinsame Anleihen aufnehmen wird, um besonders von der Coroana-Krise getroffenen Staaten zu unterstützen. Aber […]

Weiterlesen
Handelsbeziehungen VK EU

Pressestatement zur fünften Verhandlungsrunde des EU-UK Partnerschaftsabkommens

Zur fünften Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zum Abschluss eines Partnerschaftsabkommens erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament: „Die sogenannte Landezone, zu der die Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen müssen, damit ein ungeordneter Brexit verhindert wird, rückt rasant näher. Und immer noch verzögert und blockiert Johnson, um die […]

Weiterlesen