Die Europäische Kommission wird sich der Klage der Tschechischen Republik gegen Polen zum Fall Turów anschließen. Das gab am Mittwochabend ein Sprecher der EU-Kommission bekannt. Die Klage läuft seit Februar diesen Jahres vor dem Europäischen Gerichtshof – Europas höchstem Gericht. Es handelt sich um einen Rechtsstreit wegen der Erweiterung des polnischen Braunkohletagebaus Turów nahe der […]
Da Polen sich der Anordnung des Europäischen Gerichtshofs widersetzt, den Kohleabbau in Turów zu stoppen, fordert Tschechien das Gericht nun auf eine Strafe von fünf Millionen Euro für jeden Tag zu verhängen, an dem der Tagebau fortgeführt wird. Ich habe über das Thema mit Energiezukunft gesprochen, und dabei betont, dass die Entscheidungen des EU-Gerichtshofs bindend […]
Das Europäische Parlament gibt grünes Licht für das EU-COVID-Zertifikat. Reisemöglichkeiten und die Freizügigkeit von Menschen über die innereuropäischen Grenzen hinweg werden somit wieder erleichtert. Das Zertifikat wird in Papierform oder über eine App erhältlich sein. Damit können Reisende nachweisen, dass sie geimpft sind, dass ihr Testergebnis negativ ist oder dass sie kürzlich von Covid-19 genesen […]
„Europa, was geht?“ – so heißt das Insta-Live Format, dass ich letztes Jahr gestartet habe. In lockerer Atmosphäre hole ich euch meine bündnisgrünen Kolleg:innen im Europaparlament vor die Kamera. In den nächsten Wochen und Monaten stehen euch Daniel Freund, Reinhard Bütikofer und Anna Deparnay-Grunenberg Rede und Antwort. Daniel Freund ist unser grüner Experte für die […]
Polen hat angekündigt, sich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die vorläufige Maßnahme zum Stopp des Braunkohletagebau in Turów zu widersetzen. Aktuelle Gespräche zwischen Polen und Tschechien geben widersprüchliches Bild ab. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, Grüne Europabgeordnete für Sachsen: „Es ist überaus besorgniserregend, dass Polens Regierung angekündigt hat, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum vorläufigen Stopp des Tagebaus Turów nicht umzusetzen. […]
Heute hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der Kohletagebau in Turów mit sofortiger Wirkung gestoppt werden muss, bis die finale Entscheidung des Falles vor Gericht getroffen ist. Es ist das erste Mal, dass der EuGH eine solche vorläufige Maßnahme auf Anfrage eines Mitgliedsstaates, Tschechien, in Bezug auf den Schutz der Umwelt festlegt. Hierzu erklärt Anna […]
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Folgen für die aktuelle Politik, meinen mehrere Verbände.“ Den ganzen Artikel auf taz.de lesen. … Ich habe über den Braunkohletagebau Turow gesprochen. Die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini sagte: „Das ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich in der Region für ein ordnungsgemäßes Verfahren einsetzen.“ Auch die Stadt Zittau […]
It was a blow to learn last week that Poland renewed the license for the Turów coal mine until 2044. I spoke about it to EU Observer.
Die Europawoche ist in Nicht-Pandemie Zeiten was total Besonderes für mich. Normalerweise reise ich von Ort zu Ort, wir haben gemeinsam große und kleine Aktionen laufen und feiern als Bündnisgrüne dieses Europa, das wir selbst jeden Tag mitgestalten. Doch auch in diesem Jahr muss ich aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie die Europawoche etwas anders gestalten. Jeden […]
Ich habe mit Matthias Reiche vom ARD-Studio Brüssel über den Braunkohletagebau Turow gesprochen.