„Europa, was geht?“ mit Alexandra Geese

In meinem neuen Insta-Live Format „Europa, was geht?“ spreche ich am 28.10.2020 ab 18:00 Uhr mit meiner Kollegin Alexandra Geese @alexandrageese über die Europäische Digitalpolitik. Wo genau? Direkt auf Instagram. Folgt mir und klickt euch rein. Wir freuen uns auf euch. Aufzeichnung des Insta-Live mit Alexandra Geese zur europäischen Digitalpolitik: https://www.instagram.com/tv/CG5UuvsKDGq/?igshid=1a1pelkwy8fki

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Pressestatement zur neuen Studie zur Einstellung der Ost- und Westdeutschen zur EU

Die Europaabgeordnete Anna Cavazzini hat für die Grüne Fraktion im Europäischen Parlament bei Civey zum Tag der Deutschen Einheit eine Studie zur Einstellung der Ost- und Westdeutschen zur Europäischen Union in Auftrag gegeben. Hierzu erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Die Menschen in Ost- und Westdeutschland sind sich einig: Die großen Herausforderungen unserer Zeit in der […]

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Studie zur Einstellung der Ost- und Westdeutschen zur Europäischen Union

Im Jahr 2020 feiert Deutschland das dreißigste Jahr seiner friedlichen Wiedervereinigung. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Fall der Berliner Mauer wurde das weitere europäische Zusammenwachsen möglich. Darum wollte ich mehr über die aktuellen Einstellungen der Deutschen zur Europäischen Union erfahren. Wo stehen wir – als Ost und West und gesamte Bundesrepublik? Wo […]

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Presse zu Turów

Die Tschechische Republik hat am 30.September 2020 bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde gegen Polen bezüglich Turów eingereicht. Ich begrüße dieses Vorgehen und fordere auch in Deutschland zu prüfen, ob alle rechtlichen Mittel bereits ausgeschöpft sind. Darüber berichtete die Sächsische Zeitung. Auch in den neueren Artikeln zu Turów befasste sich die Sächsische Zeitung mit meiner […]

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Images by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0

Pressestatement zur Beschwerde der Tschechischen Republik gegen Turów

Die Tschechische Republik hat gestern bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde gegen Polen eingereicht. Die Beschwerde befasst sich mit dem Verstoß Polens gegen das EU-Recht im Zusammenhang mit der Verlängerung der Genehmigung für Bergbautätigkeiten des Braunkohletagebaus Turów. Die Europäische Kommission muss innerhalb von drei Monaten Stellung nehmen. Dazu erklärt Anna Cavazzini, bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen: […]

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Pressestatement zum Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen UK

Zur Ankündigung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegen Großbritannien wegen Bruchs des Austrittsvertrags vorzugehen und formal ein Vertragsverletzungsverfahren zu eröffnen, erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin Ihrer Fraktion: „Das Vorgehen der Kommission ist richtig. Boris Johnson untergräbt mit seinem Binnenmarktgesetz nicht nur das von ihm selbst unterzeichnete Austrittsabkommen mit der EU, er rüttelt […]

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Pressestatement zum heute von der EU-Kommission vorgestellten Berichts über Rechtsstaatlichkeit in der EU

Zum erstmals vorgestellten Bericht über Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Die Lage von Justiz, Medien und Demokratie sind nicht nur in Ungarn und Polen alarmierend. Es war überfällig, dass die Europäische Kommission eine umfassende Bewertung der Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit abgibt, die Angriffe auf die europäischen Werte jedoch wird sie mit ihrem […]

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MDR-Interview zur State of the European Union

Der Mitteldeutsche Rundfunk berichtete in seiner MDR Aktuell Sachsen Ausgabe vom 16.09.2020 über die erste State of the European Union Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyens. Hierzu habe ich mich in einem Interview geäußert und begrüße die Ankündigungen die CO2-Reduktionen zu erhöhen, die allerdings noch lange nicht ausreichend ist. Gleichzeitig kritisiere ich die Unklarheiten, […]

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Pressestatement zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmar zu Nord Stream 2

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer zu Nord Stream 2 erklärt die sächsische Europaabgeordnete Anna Cavazzini (Greens/EFA): „Es ist mir unverständlich, dass Ministerpräsident Kretschmer weiterhin an dem umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 festhält. Viele seiner Unionskollegen haben sich bereits von dem Projekt distanziert und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt Sanktionen bei Nord Stream 2 nicht […]

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