Ich bin wieder in meinem Wahlkreis unterwegs – trefft mich im April in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Sachsen 08.04. Chemnitz Direkt am Freitag rufe ich zu einer Alt-Handysammelaktion mit denGrünen Chemnitz auf. Räumt eure Schubladen aus und bringt mir eure Geräte vorbei. Denn kaputte Handys sind kein Schrott, sondern wertvolle Ressourcen, die wir für die Kreislaufwirtschaft […]
Die Europaabgeordenten Anna Cavazzini und Martin Hojsík haben gemeinsam mit einer Vielzahl weiterer Abgeordneten einen Brief an die EU Kommission geschrieben, in dem sie dringendes Handeln im Fall des Braunkohletagebaus Turów einfordern. Unter anderem unterzeichnet auch der Vizepräsident des Europaparlaments Michal Šimečka. Die bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen Anna Cavazzini erklärt dazu: „Wir brauchen endlich […]
Zur heutigen Stellungnahme im Falle des Tagebaus Turów durch den Generalanwalt Pikamäe des Europäischen Gerichtshofs kommentiert Anna Cavazzini, sächsische Europaabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Endlich haben wir es schwarz auf weiß: Polen verstößt mit dem aktuellen Bergbau in Turów gegen EU-Recht. Seit der ersten Stunde habe ich die Lizenzverlängerung als EU-rechtswidrig kritisiert. Ohne die sachgemäße […]
„Europa, was geht?“ – so heißt das Insta-Live Format, bei dem ich in lockerer Atmosphäre meine bündnisgrünen Kolleg:innen im Europaparlament vor die Kamera hole. 30 Minuten Talk ganz an euren und Ihren Fragen orientiert – live auf Instagram! Dafür einfach dem Instagram-Account https://www.instagram.com/anna.cavazzini/ folgen und zum Termin in der Story auf „live“ klicken. Bündnisgrüne Europaabgeordnete […]
Die Europäische Kommission hat angekündigt, die vom EuGH verhängten Strafgelder gegen Polen aufgrund des Weiterbetriebs des Tagebaus Turów, von EU-Geldern für Polen abzuziehen. Es ist das erste Mal, dass die EU Kommission zu diesem Mittel greifen wird. Dazu kommentiert Anna Cavazzini, Europaabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: „Endlich wird die EU-Kommission aktiv und erzwingt […]
Die Falschaussagen der Kabarettistin entstammen einem offiziellen Papier aus dem EU-Parlament. Anträge dieser Art dienen als Basis für Desinformation. […] Auch mehrere Europaabgeordnete fordern Konsequenzen. Die Grünen-Politikerin Anna Cavazzini beobachtet eine Masche von rechtsextremen Abgeordneten: „Auch wenn es keiner dieser Anträge schafft, überhaupt behandelt zu werden, können diese auf der Website des Europaparlaments eingesehen […]
Heute wurde im Europäischen Parlament über die Reform der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) abgestimmt. Das Parlament hat die Reform mehrheitlich angenommen. Die Fraktion Greens/EFA hat geschlossen dagegen gestimmt. Dazu erklärt Anna Cavazzini, sächsische Europaabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Diese Reform der Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik ist keine Reform, sondern ein sehr schlechtes Weiter so, das den […]
Am Dienstag, 9.11.2021, findet die mündliche Verhandlung im Fall des Braunkohletagebaus Turów statt. Die Tschechische Republik klagt gegen Polen vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Dazu kommentiert Anna Cavazzini, Europaabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: „Bereits im Mai sollte nach einer Entscheidung des EuGH der Tagebau vorübergehend stillstehen und im September verhängte der Gerichtshof […]
Für Anna Cavazzini, Europa-Abgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen für Sachsen und Sachsen-Anhalt ist die Ansiedlung im doppelten Sinn ein Erfolg. “Wir Grüne haben lange für das Sorgfaltspflichtengesetz gekämpft. Es freut mich, dass mit dem Gesetz jetzt einerseits die Menschenrechte in den globalen Lieferketten Priorität bekommen und anderseits die Chance genutzt wird den Standort Ostdeutschland zu […]
Heute teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit, dass für die Aufgaben nach dem neuen Sorgfaltspflichtengesetz für das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zwei neue Außenstellen in Borna (Sachsen) und in Merseburg (Sachsen-Anhalt) angesiedelt werden. Das Sorgfaltspflichtengesetz tritt in Deutschland ab dem 1. Januar 2023 in Kraft und definiert, welche Pflichten Unternehmen beim Schutz von Menschenrechten haben und wie […]