Am 31.03. haben mein Kollege Michael Bloss und ich zum Webinar Right2Repair eingeladen. Hier haben wir zusammen mit den Referentinnen Marilena Berends, Podcasterin & Zukunftskünstlerin, sowie Rebecca Heinz, Referentin für Ressourcenpolitik bei GermanWatch e.V., u.a. die Frage diskutiert, ob die Kreislaufwirtschaft den Green Deal in Schwung bringt. Schaut gerne hier in die Aufzeichnung rein.
In der Coronakrise kann der europäische Binnenmarkt einen Mehrwert bringen, den wir nutzen müssen. Doch statt europäischer Solidarität haben einige Mitgliedsstaaten mit Exportstopps von medizinischer Ausrüstung und Passkontrollen an der Grenze reagiert. Dieser Rückfall in nationalstaatliches Handeln wird nicht dazu beitragen, die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, das bereits in allen Mitgliedsstaaten verbreitet ist. Daher […]
Brexit, Corona – and now? Unter diesem Titel habe ich mit meiner Kollegin Terry Reintke und meiner ehemaligen britischen Parlamentskollegin Molly Scott Cato unlängst ein Webinar abgehalten. Hier könnt ihr es nachsehen.
Die Polnische Regierung hat Ende März beschlossen, den Tagebau im polnischen Braunkohle Kraftwerk Turów zu verlängern. Sie verletzt damit nicht nur jegliche Rechtsgrundsätze Polens, sondern auch das gemeinsame EU-Recht. In einem Brief an Parlamentspräsident David Sassoli haben wir ihn dazu aufgefordert, als Europäisches Parlament die Einhaltung von EU-Recht sicherzustellen. Die Europäische Kommission fordern wir dazu […]
In einem Gastbeitrag auf EURACTIV stelle ich zusammen mit, meiner Kollegin und Vorsitzenden des Binnenmarktausschusses, Petra de Sutter die Forderung nach europäischer Solidarität und einem funktionierenden EU-Binnenmarkt, gerade in Zeiten der Corona-Krise.
Diese Woche hat die Polnische Regierung eine neue Lizenz für den Braunkohletagebau Turów vergeben. Mein Kollege Daniel Gerber, der für die Sächsischen Grünen im Landtag sitzt, und ich kritisieren diese Entscheidung scharf und sehen darin einen Verstoß gegen das EU-Recht. Hierüber berichtete der Deutschlandfunk in einem Audiobeitrag ebenso wie Radio Lausitz sowie das Tschechische Medium […]
Vor dem heutigen EU-Gipfel hat die binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, Anna Cavazzini, eine europäische Lösung der Infektionswelle angemahnt. „Es ist höchste Zeit, dass sich die Staats- und Regierungschefs zu einem gemeinsamen Handeln in der Corona-Krise verständigen wollen. Bisher dominierte das nationalstaatliche Klein-Klein. Europa braucht eine gemeinsame Lösung. Wir müssen die Krise gemeinsam überwinden […]
Die Coronavirus-Pandemie greift weltweit weiter um sich. Die nötigen Maßnahmen zur Einschränkung des Virus haben unser aller öffentliches Leben erheblich eingeschränkt. Davon ist auch unsere Arbeit im Europäischen Parlament betroffen: Alle Sitzungen sind abgesagt. Doch unsere Arbeit steht nicht still und wir machen weiter – digital! Dafür brauchen wir, brauche ich, Euch und Sie! Gemeinsam […]
Zur Einführung von Grenzkontrollen im Zuge der Corona-Krise erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Europäischen Parlament: „Wir müssen rasch eine pragmatische Lösung finden. Auch für die vielen Betroffenen im kleinen Grenzverkehr“ CHEMNITZ/BRÜSSEL. Zur Einführung von Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen erklärt die Chemnitzer Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini: „Gerade nach den kilometerlangen Staus […]
Mehrere Mitgliedsstaaten haben als Folge der Ausbreitung des Coronavirus in der EU Binnengrenzen im Schengenraum geschlossen. Besonders an den polnischen Grenzen bilden sich lange Staus. Hierzu erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament: „In der Coronakrise müssen zielgerichtete Maßnahmen oberste Priorität haben, um die Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, Risikogruppe zu […]