Zu den neuesten Entwaldungszahlen in Brasilien erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Schon wieder gibt es alarmierende Zahlen aus Brasilien. Im Juni alleine wurden 1.062 Quadratkilometer des brasilianischen Amazonasgebiet unwiederbringlich verbrannt, was diesen Juni zum schlechtesten seit Beginn der Satellitenaufnahmen macht. Dazu hat die Feuersaison noch nicht mal richtig begonnen. Das […]
Das verwässerte deutsche Lieferkettengesetz darf kein Vorbild für EU-Gesetzgebung sein! Vielerorts lassen die Menschenrechts- und Umweltbedingungen entlang der Lieferketten europäischer Unternehmen stark zu wünschen übrig. Doch leider hat das deutsche Lieferkettengesetz auf Druck diverser Lobbygruppen Federn gelassen. Es sollte daher auf keinen Fall als Vorbild einer europäischen Gesetzgebung dienen. Was wir stattdessen auf EU-Ebene brauchen […]
Chile hat am Sonntag einen 155-köpfigen Verfassungskonvent eingesetzt, der eine neue Verfassung schreiben soll. Dazu kommentiert die Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Dieser historische Prozess hat das enorme Potential, die Gesellschaft und Wirtschaft Chiles nach den Massenprotesten tiefgreifend zu verändern. Dass die EU-Kommission ein Freihandelsabkommen mit Chile noch vor dem […]
Mit ihrem Vorschlag zur Überarbeitung der Richtlinie für Produktsicherheit will die Europäische Kommission sicherstellen, dass Produkte auf dem EU-Binnenmarkt den hohen Anforderungen an EU-weite Sicherheitsstandards entsprechen. In ihrem heute (Mittwoch, 30. Juni) vorgestellten Entwurf kündigt die EU-Kommission an, die hohen EU-weiten Standards besser durchzusetzen und neue Auflagen für Online-Marktplätze einzuführen. Sicherheitsmängel werden regelmäßig festgestellt u.a. […]
Das Urteil findet sich auf der ersten Seite, gleich unter der Überschrift. „Gesamteinschätzung: Negativ“ steht dort in großen Lettern. Der Ausschuss für Normenkontrolle, ein unabhängiges Gremium der EU-Kommission, hat dem geplanten europäischen Lieferkettengesetz ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. […] Auch das EU-Parlament macht Druck: „Immer noch gelangen viel zu viele Produkte auf den europäischen Markt, die auf der Ausbeutung […]
Diese Woche ist der brasilianische Umweltminister zurückgetreten. Ich habe in der großen brasilianischen Zeitung „Folha“ meine Meinung gesagt: „Es kommt nicht darauf an, wer der Minister ist, sondern auf seine Leistungen in Sachen Umweltschutz. Wenn Bolsonaro seinen Kurs nicht deutlich ändert, wird dieser Ministerwechsel eine vertane Chance sein!“ Den gesamten Artikel (auf portugiesisch) lesen Sie […]
Der 23. Juni 2021 war der 5. Jahrestag des Brexit-Votums. Fünf Jahre später belasten Probleme, die bereits vor der Referendumskampagne im Raum standen, Bürger*innen und Unternehmen gleichermaßen. Somit wird der Frieden auf der irischen Insel und insbesondere in Nordirland immer noch durch die Folgen des Brexits in Gefahr gebracht. Die Umsetzung des Nordirland-Protokolls ist eines […]
Die EU importiert jährlich Produkte im Wert von rund 50 Milliarden Euro, die in Verbindung mit Kinderarbeit stehen. Umgerechnet bedeutet das: Etwa 100 Euro gibt jede*r Europäer*in pro Jahr für Produkte aus Kinderarbeit aus. Diese Zahl findet man zum ersten Mal in einer in Deutschland bislang unveröffentlichten Studie zum Thema europäische Handelspolitik und Kinderarbeit der […]
Das Europäische Parlament fordert eine zeitlich befristete Aufhebung der Patente auf Covid-19-Impfstoffe und folgt der Forderung der Grünen/EFA-Fraktion. Soeben wurden die Ergebnisse der finalen Abstimmung über die „Resolution zum Umgang mit der Herausforderung der weltweiten COVID-19-Pandemie“ bekanntgegeben. Die Abgeordneten fordern auch die globale Erhöhung der Produktions- und Fertigungskapazitäten. Die Abgeordneten fordern den Rat und die […]
Die Europäische Kommission wird sich der Klage gegen den polnischen Braunkohletagebau Turow im Zittauer Dreiländereck anschließen. [..] Polen müsse endlich handeln, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs umsetzen und einen Ausstiegsplan vorlegen, forderte die sächsische Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini. Den ganzen Artikel hier lesen. Image by Julian Nyča/2016 CC-BY-SA-3.0