Nachhaltiger Binnenmarkt und Kreislaufwirtschaft

Um die Ziele des EU Green Deal zu erreichen, muss der Binnenmarkt als Hebel für die sozial-ökologische Transformation genutzt werden. Herzstück eines nachhaltigen Binnenmarkts ist der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, in der geschlossene Stoffströme dafür sorgen, dass Abfall und Elektroschrott gar nicht erst entstehen. Wiederverwertung, längere Nutzung oder das Reparieren von Produkten schonen Ressourcen, das […]

Weiterlesen

Anna Cavazzini zur neuen Ausschuss-Vorsitzenden gewählt

Anna Cavazzini ist neue Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (Committee on Internal Market and Consumer Protection, IMCO) im Europäischen Parlament. Die Grünen/EFA-Abgeordnete wurde soeben per Akklamation gewählt, sie folgt auf Petra De Sutter, die als stellvertretende Premierministerin in die neue belgische Regierung gewechselt ist. Ihre Wahl zur IMCO-Vorsitzenden kommentiert Anna Cavazzini: „Ich freue […]

Weiterlesen

IMCO-Vorsitz: Anna Cavazzini ist Kandidatin der Grünen/EFA

Die Grünen/EFA-Fraktion hat soeben Anna Cavazzini per Akklamation zur Kandidatin für den Vorsitz des IMCO-Ausschusses (Binnenmarkt und Verbraucherschutz) erklärt. Die Abgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz wählen den neuen Vorsitz am 26. Oktober. Im Fall ihrer Wahl folgt Anna Cavazzini auf Petra De Sutter, die als stellvertretende Premierministerin, zuständig für den öffentlichen Dienst, in […]

Weiterlesen

Pressestatement zur Einigung auf Corona-Warnampel

Zur Verständigung der EU-Mitgliedstaaten über eine Corona-Warnampel und der endgültigen Abstimmung im Rat für Allgemeine Angelegenheiten am Dienstag erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Verständigung über eine Corona-Warnampel kommt zu spät und schafft mehr Verwirrung als Klarheit. So bleibt ein einheitliches europäisches Vorgehen für Warn- und Risikogebiete der […]

Weiterlesen

Pressestatement zum heute von der EU-Kommission vorgestellten Aktionsplan Zollunion

Zu den Vorschlägen der EU-Kommission für einen Aktionsplan für das Zollwesen erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin und Schattenberichterstatterin für Zoll-Dossiers ihrer Fraktion: „Ob für hohen Verbraucher- und Gesundheitsschutz oder Produktsicherheit im Binnenmarkt – wichtig ist eine gut ausgestattete, digitalisierte Zollunion, die eng zusammenarbeitet. Es ist daher gut, dass die Kommission und Wirtschaftskommissar Paolo […]

Weiterlesen

Pressestatement zum von der EU-Kommission und der EU-Infektionsbehörde ECDC vorgelegten Risk Assessment zur Corona-Pandemie

Zum heute von der EU-Kommission und der EU-Infektionsbehörde ECDC vorgelegten Risk Assessment zur Corona-Pandemie erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin ihrer Fraktion: „Die Mitgliedstaaten sind für die Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen verantwortlich. Die EU-Kommission verliert in dieser Phase der Infektionswelle daher zurecht die Geduld mit den EU-Staaten. Das ist auch ein Armutszeugnis für die deutsche […]

Weiterlesen

Pressestatement zur für heute angesetzten Verabschiedung der UK Internal Market Bill im britischen Parlament

Zur heute angesetzten Verabschiedung des Binnenmarkt-Gesetzes (Internal Market Bill) im britischen Unterhaus erklärt die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Europäischen Parlament:  „Das Binnenmarkt-Gesetz ist der Gipfel der Eskalation, die Johnson Stück für Stück betreibt. Handelspolitisch ist sein Motiv leicht durchschaubar. Johnson will die Europäische Union zu einem Abbruch der Gespräche bringen. Die […]

Weiterlesen

Pressestatement zur Resolution zur europaweiten Koordinierung der Reisewarnungen

Zur heutigen Abstimmung der Resolution des Europäischen Parlamentes zur europäischen Koordinierung der Reisewarnungen erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Das Parlament sendet heute ein starkes Signal, dass offene Grenzen eine der größten Errungenschaften europäischer Einigung sind – auch und gerade in Zeiten der Pandemie. Daher muss die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten […]

Weiterlesen