Produzieren, verbrauchen und ab in den Müll – die Wirtschaftsweise unserer Wegwerfgesellschaft führt zur Ausbeutung von Ressourcen jenseits der Grenzen unseres Planeten. Wenn wir nichts daran ändern, bräuchten wir bis 2050 drei Erden, um unseren Rohstoffhunger zu stillen. Diese lineare Wirtschaft heizt die Klimakrise an, führt zu Umweltzerstörungen und Menschenrechtsverbrechen im Rohstoffabbau, macht unsere Lieferketten […]
Nächste Woche findet im Plenum des Europaparlaments in Straßburg die finale Abstimmung zum einheitlichen Ladekabel als Überarbeitung der Funkanlagenrichtlinie statt. Die Debatte findet am Dienstagvormittag, 4. Oktober, um 9 Uhr statt. Die finale Abstimmung im Plenum ist ebenfalls am Dienstag um 12 Uhr. Die Ergebnisse erwarten wir direkt im Anschluss an die Abstimmung. Sehr herzlich […]
Gerade hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag zur Überarbeitung der Produkthaftungsrichtlinie und zur Produkthaftung bei Künstlicher Intelligenz vorgestellt. Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, kommentiert den Vorschlag so: „Wenn ein Produkt Verbraucherinnen und Verbraucher schädigt, ist es für diese egal, ob dieser Schaden durch ein herkömmliches oder ein smartes […]
Den Entwurf einer Verordnung für ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt, der soeben von der Europäische Kommission vorgestellt wurde, kommentiert Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Der russische Angriff auf die Ukraine stellt auch den Binnenmarkt vor große Herausforderungen. Schocks bei Angebot und Nachfrage und Engpässe in Lieferketten erschüttern den […]
Den geleakten Entwurf einer Verordnung für ein Notfallinstrument für den Binnenmarkt, dessen Vorstellung die Europäische Kommission für den 12. September angekündigt hat, kommentiert Anna Cavazzini, Grüne Europaabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Ich begrüße die Pläne der Europäischen Kommission für einen neuen Mechanismus, um den Binnenmarkt krisenfest zu machen. Geschlossene Grenzen in […]
Der wankende Energiekonzern Uniper verklagt die Niederlande, weil er dort ein Kohle-Kraftwerk vorzeitig abstellen muss. Es geht um eine Milliarde Euro. Robert Habeck, dessen Super-Ministerium federführend beim derzeit verhandelten Uniper-Einstieg ist, könnte diese Klage noch Kopfschmerzen bereiten.[…] „Die Bundesregierung sollte bei der Beteiligung an Uniper darauf dringen, dass das Unternehmen seine Klage gegen die Niederlande […]
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[…] Europaabgeordnete sehen Licht und Schatten im angekündigten Rückzug des britischen Premierministers Boris Johnson. »Es ist überfällig, dass Johnson zurücktritt. Seine Amtszeit als Premierminister war eine Katastrophe für die Beziehungen zwischen der EU und UK«, teilte etwa die Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im Europaparlament, Anna Cavazzini (Grüne), mit. Er habe Konflikte mit der EU systematisch als […]
Medienberichten zufolge hat der britische Premierminister Boris Johnson gerade seinen Rücktritt angekündigt. Die Grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, und handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion erklärt: „Johnsons Amtszeit als Premierminister war eine Katastrophe für die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien. Er hat den Konflikt mit der EU systematisch als Ablenkungsmanöver genutzt, […]
Am Freitag, den 24. Juni, gaben die Vertragsparteien des Energiecharta-Vertrags das Ende des Modernisierungsprozesses bekannt. Anna Cavazzini, Sprecherin der Grünen/EFA für Investitionspolitik, kommentiert: „Es ist dem Druck des Europäischen Parlaments und der Zivilgesellschaft zu verdanken, dass wir überhaupt so weit gekommen sind. Die Reform ist allerdings unzureichend, weil Fossile auf weitere 10 Jahre geschützt werden […]