Emissionen von Kraftfahrzeugen

Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz habe ich mein erstes Dossier als Berichterstatterin übernommen und zwar die Stellungnahme zur Verordnung über die Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen. Die genaue Bezeichnung lautet: Verordnung des Europäischen Parlamentes und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 über die Typengenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von […]

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Anhörung des designierten Binnenmarktkommissars Thierry Breton

Die heutige Anhörung des designierten Binnenmarktkommissars Thierry Breton vor dem Europäischen Parlament kommentiert Anna Cavazzini, Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Die Anhörung von Thierry Breton hat für uns Grüne nicht alle offenen Fragen beantwortet. Daher haben wir uns für eine erneute schriftliche Befragung des designierten Kommissars ausgesprochen. Da eine Mehrheit im Ausschuss Breton […]

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Pressestatment zur Ablehnung von Sylvie Goulard

anlässlich der Ablehnung der designierten Binnenmarktskommissarin Sylvie Goulard nach den Anhörungen durch das Europäische Parlament erklärt die Grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Mitglied des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz: „Die Ablehnung von Sylvie Goulard ist ein Zeichen, dass die finanzielle Integrität der neuen Kommissarinnen und Kommissare zentral für das Europäische Parlament ist. Damit die Institutionen in […]

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Soziales Europa in Viernheim

Bei Kaffee und Kuchen redeten wir in Viernheim darüber, wie man die EU sozialer machen kann: – eine bessere Politik gegen Steuerflucht und -Vermeidung, so dass der Sozialstaat finanziert werden kann – einen europaweiten Mindestlohn, angepasst an das nationale Medianeinkommen – europaweite Standards die garantieren, dass jeder Mensch ein Mindesteinkommen hat

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Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren

  Diese Woche stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments für die umstrittene Urheberrechtsreform. Wir Grüne Europakandidat*innen bedauern den Ausgang der Abstimmung. Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen auch im Digitalen geschützt und in Ausgleich gebracht werden. Dafür braucht es neue Verwertungslösungen und eine konsequente und verhältnismäßige Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen. Uploadfilter sind dafür das […]

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Neujahrsbrunch bei den Grünen in Potsdam

Der Neujahrsbrunch bei den Potsdamer Grünen platze aus allen Nähten und unter den Gästen waren viele neue Mitglieder. Das motivierte unglaublich für das anstehende Wahljahr. In meiner Europa-Rede machte ich klar, dass wir – anders als bei Bundestagswahlen oder Landtagswahlen – die europäische Ebene immer wieder erklären und manchmal sogar verteidigen müssen. Aber gleichzeitig natürlich […]

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Plastikfreier Juli

Ich habe dieses Jahr versucht, im Juli komplett ohne Einwegplastik zu leben. Ich wollte ein kleines Zeichen setzen gegen den Verpackungswahn, dass alles dreimal verpackt ist, dass selbst die Gurke noch mal eingeschweißt ist! – Robert Habeck und viele andere waren auch dabei, bei unserem #PlasticFreeJuly Plastikfrei macht total Spaß und ist gar nicht so […]

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„Europa in der Falle“?

Im neuen Forschungsjournal Soziale Bewegungen bespreche ich Claus Offes „Europa in der Falle“, hier ein Auszug: Claus Offe 2016: Europa in der Falle. Die EU befindet sich in einer Falle. Die Krise in der Eurozone hat schonungslos ihre Defizite offengelegt und zu vielen sozialen Verwerfungen in Europa geführt. Allerdings ist es weder eine Option, den […]

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Grüne Handreichung Europa und die Kommunen

Europapolitik hat großen Einfluss auf das Leben der Menschen vor Ort. In vielen Bundesländern finden gleichzeitig zu den Europawahlen die Kommunalwahlen statt und das ist eine riesige Chance! Reinhard Bütikofer und ich wollen den Kommunalas und Kommunalos mit unserem Reader „Europa und die Kommunen“ praktisches Hintergrundmaterial an die Hand geben und für verschiedene Politikbereiche beantworten, […]

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