Zur Nominierung von Valdis Dombrovskis als Nachfolge des zurückgetretenen Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Ich gratuliere Dombrovskis zu seiner Nominierung als Handelskommissar. Er steht vor der gigantischen Aufgabe, die EU-Handelspolitik neu auszurichten und endlich an den EU Green Deal anzupassen. Das wird auch das zentrale Kriterium unserer […]
Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer zu Nord Stream 2 erklärt die sächsische Europaabgeordnete Anna Cavazzini (Greens/EFA): „Es ist mir unverständlich, dass Ministerpräsident Kretschmer weiterhin an dem umstrittenen Pipelineprojekt Nord Stream 2 festhält. Viele seiner Unionskollegen haben sich bereits von dem Projekt distanziert und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt Sanktionen bei Nord Stream 2 nicht […]
Zur nächsten Verhandlungsrunde zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich zum Abschluss eines Partnerschaftsabkommens, zum Ultimatum des britischen Premiers Boris Johnson und zur für Mittwoch angekündigten UK-Gesetzgebung erklärt Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Fraktion Greens/EFA im Europäischen Parlament: „Der britische Premier sagt im Kern nichts Neues. Alle wissen, dass die Verhandlungen im Oktober abgeschlossen sein […]
Zur Nominierung von Mairead McGuinness und Andrew McDowell durch die irische Regierung als Nachfolge des zurückgetretenen Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Nominierung von Mairead McGuinness ist keine Überraschung. Ihr Name zirkulierte von Beginn an und sie ist europapolitisch erfahren und im Europaparlament geschätzt. Wenn Kommissionspräsidentin Ursula […]
Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der EU-Kommission zur Koordinierung der Reisewarnungen erklärt Anna Cavazzini, binnenmarktpolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Die Vorschläge für einheitliche Reisewarnungen sind längst überfällig. Kommission und deutsche Ratspräsidentschaft haben wichtige Zeit verstreichen lassen. Nachdem die EU-Kommission bereits Anfang August einen Vorstoß für einheitlichere Reisewarnungen unternommen hatte, ist die Hauptreisezeit für […]
Zu den neuesten Zahlen zu den verheerenden Bränden in Brasilien für den Monat August erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Die Zahlen aus Brasilien sind erschreckend. Das Jahr 2020 hat einen neuen traurigen Rekord gebrochen. Zwischen dem 1. Januar und dem 31. August wurden landesweit 91.130 Brände registriert, also etwas mehr […]
Unkoordinierte und uneinheitliche mitgliedstaatliche Reisewarnungen in der EU haben in den letzten Tagen zu großer Verunsicherung bei Reisenden geführt. Um auf diesem Flickenteppich hinzuweisen und Grenzschließungen im Herbst zu verhindern, haben Anna Cavazzini MEP und Franziska Brantner MdB einen Brief an Bundesaußenminister Heiko Maas geschrieben. Der Brief fordert ihn dazu auf, im Rahmen der deutschen […]
Am Sonntag, den 30.08.2020, findet am Dreilaendereck Nähe Zittau eine Protestaktion gegen die Verlängerung und den Ausbau des Braunkohletagebaus Turów statt. Dazu sagt Anna Cavazzini, bündnisgrüne Europaabgeordnete für Sachsen: „Der Braunkohletagebau in Turów läuft seit Mai illegal, gräbt den Menschen das Grundwasser ab und heizt das Klima an. Am Sonntag fordern Menschen aus Polen, Tschechien […]
Zum von Fridays for Future organisierter Amazonas Aktionstag am 28. August erklärt Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini, Vizepräsidentin der Brasilien-Delegation im Europäischen Parlament: „Zu Recht streiken junge Menschen gegen die Zerstörung des Amazonas und gegen das EU-Mercosur-Abkommen. Das Mercosur-Abkommen soll den Rindfleischexport weiter ankurbeln, was extrem besorgniserregend ist. Denn bereits 63 Prozent der abgeholzten Flächen im brasilianischen […]
Den Rücktritt des EU-Handelskommissars Phil Hogan kommentiert Anna Cavazzini, handelspolitische Sprecherin von Greens/EFA: „Das ist ein großer Einschnitt für die Handelspolitik der EU. Denn die aktuellen Herausforderungen sind enorm. Daher hat es oberste Priorität schnell eine Nachfolge zu finden. Denn noch in diesem Herbst stehen die Überprüfung der Handelspolitik, der Abschluss der Verhandlungen um die […]